Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Rabatt - Rußhütten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ratsherr — Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen 343 nach der herrschenden Meinung zukommt und daß heriger Behandlung der erkrankten Hautstellen. dabei insbesondere das Verhältnis der Über= Richtig ausgeführt, ist dieses Verfahren von siche- ordnung und der Unterordnung des Beamten ' rem Erfolg und hat einen solchen auch in einem in Betracht zu ziehen sei (s. auch OVG. 53, 438). großen Teile des Staatsgebietes gehabt. Bei Entfernung von Staats= und Reichsbeamten aus dem Amte im Wege des Disziplinarverfah- rens durch Versetzung in ein anderes Amt ist ebenfalls der gleiche R. zu berücksichtigen (§ 16 Ziff. 1 Disziplinargesetzes; § 75 Ziff. 1 RB..). gorien von Magistratsmitgliedern in den Städten der alten Provinzen, sowie in Hessen-Nassau und Schleswig-Holstein. S. Magistrate II. Ratsmann (Ratmann) ist die Bezeichnung für gewisse Kategorien von Magistratsmitgliedern in den Städten der alten Provinzen, sowie in Hessen-Nassau. In den Städten mit der ein- 1 Fast alle östlichen Provinzen sind seit langem ent- weder gänzlich seuchenfrei geblieben oder nur in geringem Grade heimgesucht gewesen. Im Westen hingegen, namentlich in Gebieten, wo plinc noch ein starker schafhaltender Kleingrundbesitz Ratsherr ist die Bezcichnung für gewisse Kate- vorhanden ist (Reg.-Bez. Erfurt, Hannover, Hessen-Nassau), ist ein erheblicher Rückgang der Seuche lange Zeit nicht zu verzeichnen gewesen. Besonders hemmend wirkte hierbei der tief- eingewurzelte und unbesiegbare Widerwille der facheren Städteverfassung der Prov. Schleswig- Holstein heißen Ratmänner die dem Bürger- meister zur Seite stehenden Ortsvorsteher. S. Magistrate II. Ratsverwandte heißen in den Städten der Schafbesitzer sowie namentlich der Schäfer gegen das allerdings mit Kosten und Weiterungen ver- knüpfte Badeverfahren. Dies führte häufig zu Seuchenverheimlichungen und zu einer verbor- genen Seuchenverbreitung. Erst nachdem nener- dings der Aufdeckung der Seuchen durch Aus- Prov. Schleswig-Holstein die neben dem Bürger- meister und den Beigeordneten vorhandenen Ma- gistratsmitglieder. S. Magistrate II. geld und Schußprämien. lästigungen und Schädigungen, die durch den Rauch dehnung der amtstierärztlichen Unteisuchungen verdächtiger Schafherden eine erhöhte Auf- merksamkeit geschenkt und zugleich in der Art des Heilverfahrens eine größere Freiheit ge- währt worden ist, scheint die Tilgung einige Fort- Naubzeng (Prämien für Erlegung) s. Schuß 1903 und 1904 ein starker Rückgang der Ver- Nauchverhütung. Zur Vermeidung von Be- feststehender Feuerungsanlagen verursacht wer- den konnen, sind für die fiskalischen Betricbe Grundsätze über die Bedienung des Feuers (Auf- sicht über das Heizerpersonal, Wahl des Brenn- materials) aufgestellt. Zugleich sind die Polizei- behörden angewiesen, etwaigen Rauchbelästi- schritte zu machen. Wenigstens ist in den Jahren seuchung zu verzeichnen gewesen, dem allerdings im Jahre 1908 wieder eine etwas größere Aus- breitung gefolgt ist. In der Zeit von 1876 bis 1908 sind Bestände mit etwa 2¼ Mill. Schafen als verseucht ermittelt. Von je 10 000 überhaupt vorhandenen Schafen gehörten den verseuchten gungen gewerblicher Anlagen auf Grund der Genchmigungsurkunde oder gemäß Ad##R. II, 17 § 10 entgegenzutreten (Erl. vom 5. Febr. 1901 — HMl. 2). Zur Beschaffung tüchtiger Heizer sind Heizerkurse (s. d.) eingerichtet. Durch die Genehmigung der Anlegung von Dampf- kesseln ist die Klage auf Unterlassung der Immission von Flugasche und Ruß aus der die Dampfkessel speisenden Feuerungsanlage nicht ausgeschlossen (RG3. 40, 182). Räude (bei Tieren). Die R. der Einhufer und der Schafe gehört zu den der Anzeigepflicht (s. d.) unterliegenden und veterinärpolizeilich bekämpften ansteckenden Viehkrankheiten (Viehseuchengesetz vom 1. Mai 1894 — RBl. 409 — §§ 10, 52; Bsnstr. vom 30. Mai 1895 — RGBl. 357 §& 120—132). Sie ist eine Hautkrankheit, be- stehend in einem Hautausschlag, der durch die Gegenwart winziger, mit dem bloßen Auge nicht Beständen an im Jahre 1901: 151, 1902: 100, 1903: 71, 1904: 62, 1905: 64, 1906: 59, 1907: 89,. 1908: 130). Im Jahre 1901 waren 411 Ge- meinden mit 1971 Gehöften verseucht, 1904 nur 154 Gemeinden mit 356 Gehöften, 1908 wieder 262 Gemeinden mit 1026 Gehöften. Räume zum dauernden Aufenthalt von Menschen. I. Im allgemeinen sind Räume „als zum dauernden Aufenthalt von Menschen be- stimmt" anzusehen, wenn sie in einer Weise be- nutzt werden sollen, die den Aufenthalt der darin verkehrenden Personen als einen nicht bloß vor- übergehenden erscheinen lassen, und wenn weiter- hin diese Benutzung nicht nur vereinzelt in größeren Zwischenräumen, sondern im wesentlichen fort- gesetzt und stetig, zum mindesten in einer durch die konkreten Verhältnisse bedingten regelmäßigen Wiederkehr erfolgt, jedenfalls nach den Er- fahrungen und Bedürfnissen des täglichen Le- bens einer beliebigen Ausdehnung fähig ist und erkennbarer Tierchen (Milben) verursacht wird. Die R. der Einhufer hat keine hervor- tretende veterinärpolizeiliche Bedeutung. In den Jahren 1907 und 1908 sind nur 380 und 888 Pferde als erkrankt gemeldet worden. Anders steht es mit der Schafräude, deren wirt- schaftliche Schädlichkeit sich namentlich in einer Beeinträchtigung der Wollergiebigkeit und des Fleischwertes der Schafe äußert. Das gegen diese Seuche seit längerer Zeit angewendete Be- kämpfungsmittel ist der polizeiliche Zwang zur tierärztlichen Behandlung der verseuchten Herden. Das bis in die neuere Zeit ausschließlich vor- geschriebene Heilverfahren bestand in einer zwei- zu einer beliebigen Ausdehnung führen kann. Dagegen kann nicht verlangt werden, daß die einzelne Person, die in dem Raume zu verkehren hat, sich tatsächlich regelmäßig darin im wesent- lichen den ganzen Tag oder mehrere Tage hintereinander aufhält, zumal dann selbst Wohn- räume nicht unter den obigen Begriff fallen würden (O. 37, 413; Pr BBl. 9, 289; Baltz, Baupolizeirecht, 4. Aufl., S. 356). Zu den in Rede stehenden Räumen gehören hiermit in erster Linie die Wohn= und Schlaf- räume, dann aber auch Küchen,, Restaurationsräume, Verkaufs- räume (Läden), gewerbliche Be- triebsstätten, Backstuben, öffent- maligen Bornahme von Kreolinbädern nach vor-liiche Badeanstalten (PrVBl. 9, 69),

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