Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XX. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_20_1855

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XX. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 20

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1855

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 1. September. Nr. 18. 20. Jahrgang. 1855.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Richteramtsbefugniß bezüglich simulirter Geschäfte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

282 Gleichförmigkeit der Erkenntnisse. tion oder Schlußfolgerung ermittelte Wahrheit für sich allein und ohne einen hier ganz bedeutungslosen Eid kräftig genug, um auf deren Grundlage die dem kgl. Fiskus zum Beweise auferlegte Thatsache als ein bündiges Ergebniß festzustellen, überdieß hiebei jener Anleitung folgend, welche die Anm. zur GO. Kap. XIX. §. 19 lit. 6 für einen anderen Fall hinterlistig abgeschlossener Verträge, um sie zu beweisen (aus dem Munde Lauterbach's) erthei- len: sufliciunt enim indicia et copjecturae. OAGE. v. 27. April 1855 in Sachen: kgl. Fiskus g. Bergold. — RNr. 894 5/44. 2. Zur Lehre von der Gleichförmigleit der Erkenntnisse. Noth- frist für Nichtigkeitsbeschwerden im Exekutions- verfahren. Ein Hypothekgläubiger erachtete sein rechtliches Interesse durch das durchgeführte Exekutionsverfahren und den erfolgten gerichtlichen Zuschlag der ihm ver- pfändeten Immobilien für verlezt, weil die richterli- chen Verfügungen ihm nicht gehörig notifizirt worden seien. In einer Remonstration an das Exekutions= gericht behauptete er deshalb die Nichtigkeit des Verfahrens und verlangte neuerliche Versteigerung; eventuell bat er, seine Eingabe als Nichtigkeitsbe- schwerde zu betrachten und die Akten dem Appella- tionsgerichte zur Entscheidung einzusenden. Das Untergericht legte die Akten dem Appellationsgerichte vor, wurde aber von diesem angewiesen, selbst über den gestellten Antrag zu erkennen. Das Untergericht erließ nun den Beschluß, daß dem gestellten Antrage nicht statt zu geben sei, weil die eingehaltene Art der Notifikation der Aktenlage entsprochen habe, der dem Verfahren gemachte Vorwurf der Unregelmäßig= keit daher nicht gegründet, dasselbe vielmehr als

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