Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXII. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_32_1867

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXII. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 32

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1867

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 5. Januar 1867. 32. Jahrgang. Nr 1.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ueber das Pfandrecht an Forderungen nach gemeinem Rechte und nach bayerischem Landrechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

25 Ministerial-Bekanntmachungen. (35] I. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem 2c. Kleinau und Comp. zu Hamburg ein Erfindungs- Patent auf ein neues Sicherheits-Schloß, soweit dasselbe als neu und eigenthümlich anerkannt worden, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministe- rium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13— 16) angege- ben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerech- net, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem der Deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 14. Februar 1877. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: pr. Schomburg. (361 II. Daß von der Versicherungs-Gesellschaft in Frankfurt a./M. „Deut- scher Phönix“ — Versicherung gegen Feuerschäden — an Stelle des bisheri- gen Haupt-Agenten Carl Apel und Sohn hier der Kaufmann Richard Hof- mann hier zum Haupt-Agenten für das Großherzogthum ernannt worden ist, wird hierdurch unter Bezugnahme auf die Ministerial-Bekanntmachung vom 26. Juni 1875 (Reg.-Bl. S. 332) zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 15. Februar 1877. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: br. Schomburg. (37) III. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Heinrich Pollack, aus Ratibor, ein Erfindungs-Patent auf eine Bremseinrichtung an Nähmaschinen-Schiffchen nach Maßgabe der bei dem

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877. (61)

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