Kriegsbuch.: Kriegsbuch. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_34_1869

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIV. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 34

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1869

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Systematisches Register.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Index

Title:: I. Civilprozeß.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Index

Title:: E. Notariatsgesetz vom 10. Nov. 1861.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Einleitung. 469 Kreditgewährung an Reich und Verkehr in der zur bankmäßigen Deckung der Noten geeigneten Form. 1. Die in § 2 des Gesetzes, betreffend die Reichskassenscheine und die Banknoten, ausgesprochene Befreiung der Reichsbank von der Ver- pflichtung zur Noteneinlösung sollte den Goldschatz der Reichsbank vor einer Schwächung durch Goldentziehungen, insbesondere durch spekulative Goldentziehungen, schützen und damit der Reichsbank die wichtigste Grundlage des Notenkredits erhalten, aber auch dem Reiche eine Reserve sichern, aus welcher im Falle des Bedarfs geschöpft werden kann. Im Zusammenhange hiermit gestattete das Gesetz, betreffend Anderung des Münzggesetzes, die Verabfolgung von Reichskassenscheinen und Reichsbanknoten an Stelle der Goldmünzen seitens der Umwechselungskassen bei Einlieferung von Scheidem#unzen gemäß §9 Abs. 2 des Münzgesetzes. Um die Privatnotenbanken vor der Gefahr des Verlustes ihrer Goldbestände zu bewahren und ihnen die Möglichkeit zu schaffen, auch während des Krieges ihre geschäftliche Tätigkeit in dem bisherigen Umfange fortzusetzen, wurde im § 3 des Gesetzes, betreffend die Reichskassenscheine und die Banknoten, bestimmt, daß diese Banken berechtigt sein sollten, Reschsbanknoten zur Einlösung ihrer Noten zu verwenden. 2.m Die Bestimmungen in §§ 2 und 3 ded Gesetzes, betreffend die Anderung des Bankgesetzes, inhalts deren Schatzanweisungen des Reichs und Wechsel, die das Reich verpflichten, unter der Voraussetzung einer höchstens dreimonatlichen Laufzeit als bankmäßige Notendeckung im Sinne der Vorschriften des § 13 Ziff. 2 und § 17 des Bankgesetzes zu gelten haben, eröffneten die Möglichkeit, dem Reiche in einer dem Wesen und der Zweckbestimmung einer Notenbank entsprechenden Form ohne Beeinträchtigung der Sicherheit der Anlage weitestgehenden Kredit zu gewähren. Gleichzeitig wurde die Ausgabe von Wechseln zwecks Bereitstellung der im Wege des Kredits zu beschaffenden Mittel durch das Gesetz, betreffend die Ergänzung der Reichsschuldenordnung, gestattet. 3. Durch die Aufhebung der die Steuerpflicht des ungedeckten Notenumlaufs regelnden Vorschriften in den §§ 9 und 10 des Bankgesetzes wurde die Geschäfts- gebahrung der Reichsbank von der in der Notensteuer liegenden Einschränkung befreit (§ 1 des Gesetzes, betreffend die Anderung des Bankgesetzes). Diese in Friedenszeiten gerechtfertigte, einem UÜbermaß der Notenausgabe ent- gegenwirkende Einschränkung läßt sich in Kriegszeiten nicht aufrechterhalten, in denen eine außerordentliche Steigerung des ungedeckten Notenumlaufs zur wirt- schaftlichen Notwendigkeit wird, da sie das einzige Mittel bietet, mit dessen Hilfe den Anforderungen des Reichs und des Verkehrs entsprochen werden kann. 4. Das Darlehenskassengesetz schuf ein neben der Reichsbank stehendes und die Reichsbank unterstützendes Kreditinstitut für den Lombardverkehr. Die Schaffung einer solchen neuen Kreditquelle war geboten, da die Lombardanlage für die Reichsbank als bankmäßige Deckung nicht gilt, die Reichsbank mithin zur Erteilung von Lombarddarlehen nur innerhalb gewisser Grenzen in der Lage ist, während eine außerordentliche Steigerung des Bedürfnisses nach Lombardkredit sich voraussehen ließ. Die von den Darlehenskassen in Höhe der bewilligten Darlehen ausgegebenen Darlehenskassenscheine wurden im Sinne der §§ 9, 17 und 44 des Bankgesetzes den Reichskassenscheinen gleichgestellt. Die Gleichstellung erscheint grundsätzlich berechtigt. Denn die Darlehenskassenscheine verpflichten ebenso wie die Reichskassenscheine das Reich, für dessen Rechnung die Darlehenskassen betrieben werden; sie sind sogar den Reichskassenscheinen gegenüber bevorzugt, da für fie außerdem diejenigen Spezialpfänder haften, gegen deren Verpfändung die Be-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kriegsbuch. Erster Band. (1)

Multivolume work

Volume

Index

Index

Index

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results