Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XLV. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_45_1880

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XLV. Band.

Volume count:: 45

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1880

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 31. Januar 1880. 45. Jahrgang. No. 3.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Uebersicht über die Rechtsprechung des bayerischen obersten Landesgerichtes in Gegenständen des Civilrechtes und Civilprozesses vom 16. bis 30. November 1879 : mit zwei Nachträgen vom 11. und 15. November.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

721 II. Se. Koͤnigliche Hoheit, der Großherzog, haben auf einen Antrag des Großher- EEIEILLLIITIXIIXIXIXVIooOIEIILIIE Behorden oder zu Polizey-Diensten requirirten Militär bu verabreichenden Dläten um so mehr för billig anerkannt, dem Militär, wenn es bey Streisungen, Schub-Transporten und dergleichen aufgeboten wird, Diäten und resp. kleine Gratisikationen zuzugestehen, als die Gemeinen außer dem Dienste weder Lahnung noch Verpflegung bekommen, auch die Gensdormes in diesen Fällen Prämien erhalten haben, und dem gemäß Folgendes gnädigst zu bestimmen geruhet: 1) die Dläten= Säbe selbst anlangend: so haben täglich zu erhalten: in Kapitaͤt. 3 thlr. 8 gr. ei ein Lieutenant 1 : 12 ein Feldwebel —- 12 = ein Unter-Offizier — r*e ein Gemeiner 656= (Auditeurs werden den Lieutenants im Diäteen--Ansatze gleich gehalten); 2) für die Frage: aus welcher Kasse die Dikten bezahlt werden sollen? gelten nachfol- gende Normen: a) bey Schub-Transporten und ähnlichen Aufgeboten sind die Diäten aus den Spor- telkassen (wie zeither an die Amtsdiener und Gensd'armes) zu leisten und resp. vore zuschlegen, mit Vorbehalt des Regresses an die das Aufgebot veranlaßt habenden Individuen in Erceß- und Erecutions-Fällen; b) bey Streifungen hingegen, und zwar no) bey partiellen, die nur innerhalb eines Amtobezirkes veranstaltet werden, sinb- die Amtspflege= oder Gemeindekassen zahlungepflichtig; bb) bey allgemeinen, gewöhnlich auf Verabredung mit den Grenznachbarn, sollen die Diäten aus Großherzoglicher Haupt-Landschaftskasse auf den Etat Grohher-= zoglicher Landes-Direction unter der Rubrik: „Verwaltungsaufwand“ bezahlt werden. Indem auf höchsten Befehl dieses andurch bekannt gemacht wird, erhalten die das Militat requirirenden Unterbehoͤrden zuglelch die Anweisung, in der vorgeschriebenen Maße fuͤr die Auszahlung der festgesebten Diaͤten zu sorgen, und in den Fällen, wo dieselben nach obiger Bestimmung aus der Großherzoglichen Haupt-Landschaftkasse zu bezahlen sind, die Disten-Rechnungen an die Grohherzogliche Landes, Direction resp. hier und zu Eisc- nach zur weitern Verfügung einzureichen. Weimar den 23sten Juny 1821. Großherzogliche Sück#ische Landes-Direction, uste Section. Hufeland. III. Der Advokat Gottlieb Maoul, zu Teichwolsramsdorf, wurde nach Abgang des zeitherigen Gerichtoe-Direktors, Advokaten D. Jaumsegel, zu Berga, von dem Rittergutsbe- siber Johann Friedrich Wunderlich, zu Rüßdorf, zum neuen Justitiar des Gerichts daselbst prasentirt, die Wahl von unterzeichneter Behoͤrbe genehmiget, Verpflichtung und Einfuͤh-

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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