Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. VI. Band

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_6_1841

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. VI. Band

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 6

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1841

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

374 Von der Berufangs= Julässigkeit. munzt ist. — Wir vetwahren uns jedoch feierlich gegen die Annahme, als ob wir den Rechtsanwäl- ten die Unterlassung der rechtzeitigen Verwahrung unter den bemerkten Umständen ols eine gleich- gultige Sache darstellen wollten. Denn der Irr- thum, welchen wir bekämpfen, ist so weit verbrei- tet und so tief gewurzelt, und diejenige Gesinnung welche der Erkenntniß und Berichtigung gehegter Irrthümer den Weg bahnt, eine so seltene Eigen- schaft, daß wir die Anerkennung der richtigen Mei- nung erst von einer späteren Zukunft hoffen können. Der §. 18 der Nov. von 1819 und der §. 51 der Nov. von 1837 sollen, wie bemerkt, nur die Zwischenberufungen, nur die selbstständi- gen Axpellationen gegen Zwischenbescheide und ein- fache Dekrete abschneiden. Die F. 19 resp. 52 bezeichnen hiernächst die- jenigen Zwischenbescheide 2), gegen welche ausnahms- weise eine Zwischenappellation, eine selbst- ständige Berufung stattsindet. Diese 88. spre- chen daher nur von der Zulässigkeit der Berufung gegen solche Zwischenbescheide, welche blos den In- halt eines solchen haben; — Zmwischenbescheide, welche in Verbindung mit einem appellablen Er- kenntnisse erlassen wurden, sind, wenn zugleich ge- gen dieses appellirt wird, nicht unter der Regel des S. 18 resp. 51, daher auch nicht unter den Ausnalmen der §. 19 und 52 begriffen. Wenn nun der F. 20 der Nov. von 1819 ver- ordnet, die Appellation an die drikte Instanz finde gegen die im §. 19, Nr. 3 u. 4 bemerkten Urtheile im Falle der Gleichförmigkeit der Aussprüche erster 2) Sonderbar genug find diesen resp. den einfachen Dekre- ten auch diejenigen Gerichtsbeschlässe beigezählt, durch welche eine Klage von der Gerichtsschwelle zurückgewis- sen wird. Vgl. 8. 52, Nr. 1.

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