Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Deutsche Reich von 1871---1878.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Der Kulturkampf von 1873 bis Ende 1874.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Das Zivilehegesetz. Ausweisungögesetz. 95 einen Monat später im Bundesrate stattfand, gehörte Bayern schon mit zur Mehrheit, während Sachsen, beide Mecklenburg, Oldenburg, Weimar, Braunschweig, Hamburg, Reuß ä. L., im ganzen freilich nur 17 Stimmen, gegen den Antrag waren. In der Frühjahrssession des Neichstags von 1874 konnte das Gesetz infolge dieser lang an- dauernden Meinungsverschiedenheiten im Bundesrate also nicht mehr zur Erledigung kommen. Dies geschah erst 1875, nachdem der Bundesrat am 5. Jannar mit allen gegen 13 Stimmen den neuen preußischen Gesetzentwurf gutgeheißen hatten. Dieser Entwurf war erheblich umfangreicher geworden als derjenige Völks und als das prenßische Gesetz vom 9. März 1874. Aber er war auch bedeutend umfassender, tiefer eindringend. Denn er ordnete die gesamte Beurkundung des Personenstandes betresss aller Geburten, Ausgebote, Eheschließungen, Sterbefälle und hob alle aus die Eheschließung bezüglichen kirchlichen Bestimmungen auf. Mit schwerem Herzen hatten der ehrwürdige Kaiser und selbst Bismarck ihre Zustimmung zu dieser Vorlage gegeben, von welcher sie fürchteten, daß sie eine Minderung des kirchlichen Sinnes im demschen Volke herbeiführen könne. Der Kaiser hatte daher höchstpersönlich noch den Zusatz zu dem Entwurfe verlangt: daß die kirchlichen Verpflichtungen in Bezug auf Taufe und Tranung durch dieses Gesetz nicht berührt würden. Der Reichstag verhandelte über die Vorlage sehr eingehend in den Tagen vom 12. bis 25. Jannar 1875 und nahm dieselbe schließlich mit 206 gegen 72 Stimmen an. Der Bundesrat trat den vom Reichstag beschlossenen Abänderungen, die sämtlich nur geschästlich-orgamssatorischer Natur waren, bei, und so konnte denn das Gesetz am 6. Februar 1875 vom Kaiser unterzeichnet und verkündet werden. In der Frühjahrstagung des Reichstags 1874 war dagegen schon ein anderes Gesetz zu stande gekommen, dessen die preußische und Reichsregierung im Kampfe gegen die streitende Kirche notwendig bedurfte: das „Gesetz, betreffend die Berhin- derung unbefugter Ausübung von Kirchenämtern“, wie es selbst sich nannte. In Wahrheit bot es die Handhabe, ungehorsamen Geistlichen innerhalb des Deut- schen Reiches einen bestimmten Ausenthalt anzuweisen, ihnen auf Beschluß der Zentral- behörde ihres Heimatstaates die Staatsangehörigkeit zu entziehen und sie aus dem Deutschen Reiche als Ausländer auszuweisen, wenn sie der gegen sie verfügten Ein- bezirkung zuwiderhandelten oder sich mit Ausübung des ihnen entzogenen Kirchen- amtes befaßten. War einem unbotmäßigen Geistlichen die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat entzogen, so sollte er in keinem anderen Staate des Deutschen Reiches eine neue Staatsangehörigkeit erwerben können. Preußen bedurste dieses Ge- setzes notwendig, um den Ungehorsam seiner Bischöfe zu brechen, welche trotz ihrer Absetzung „fortregierten"“. Preußen bedurfte zum Erlaß solcher gesetzlichen Bestim- mungen des Reichsarmes, weil diese neuen gesetzlichen Androhungen gegen die Em- pörer zu ihrem Nachteil sowohl das Freizügigkeitsgesez von 1867 als das Neichsgesetz von 1870, betressend den Erwerb und Verlust der Bundes= und Staatsangehörigkeit, außer Krast setzten. Bei den Reichstagsverhandlungen über diese Vorlage (21. bis 24. April) sprachen die Ultramontanen Reichensperger, Windthorst und andere von „Proskriptions-=

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