Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Deutsche Reich von 1871---1878.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Der innere Ausbau des Reiches. Die deutsche Rechtseinheit. (1872---78.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

146 I. 9. Der innere Ausban des Reiches. Die deutsche Rechtseinheit. (1872 —78.) das öfsenlliche Urleil verwirrt und dadurch ein frendiges Gefühl über die Wirksamkeit im neuen Reiche nicht auskommen läszt. Das Voll und die Wähler werden der Mehrheit dieses Reichslags Recht geben, wenn dieselbe sagl: nachdem die Regierung uns so weilt entgegengekommen iss, wollen auch wir den Schrikt thun und mit der Regierung das Werk zu flande bringen, dns zum erstenmal in Deutschland die sicheren und unerschutterlichen Grundlagen der Rechtseinheit bildel.“ Daß auch die große Mehrheit des Reichstags diese Anschauung teilte, bewies die Schlußabstimmung am 21. Dezember. Der Vermittelungsantrag Bennigsen (das Kompromiß) war schon vorher mit 198 gegen 146 Stimmen angenommen worden. Die Endabstimmung ergab sogar fast Zweidrittelmehrheit (194 gegen 100 Stimmen) für das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strasprozeßordnung; Einstimmigkeit für die Zivilprozeßordnung und die Konkursordumg. In bedeutsamer Weise sprach sich die Thronrede des Kaisers beim Schlusse des Reichstags am 22. Dezember hierüber aus: „Das Gefühl des Dankes für die Bereitwilligkeit, mit welcher Sie, geehrte Herren, den verbündeten Regierungen zu dieser Verständigung entgegengekommen sind, ist in Mir um so lebhafter, je höher Ich den Gewimn anschlage, welcher aus dem Gelingen dieses Werkes für unser nationales Leben erwachsen muß.“ Durfte die nationalliberale Partei das Hauptverdienst für das Zustandekommen dieses großen Gesetzgebungswerkes für sich in Anspruch nehmen, so sorgte die Partei- leitung auch durch ein am 24. Dezember verbreiteles Flugblatt dafür, das Volk über die hohe Bedentung und den mächtigen Fortschritt der IJustizgesetze anszuklären und das hohle Geschrei der Gegner über die angebliche Preisgebung von Volksrechten 2c. wirkungslos zu machen. Nachdem die großen Fortschritte und Vorzüge der Zivil- prozeßordnung, Konkursordnung, des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Stras- prozeßordmung ausgezählt sind, schließt diese Denkschrift: „Auf Grund dieser grosten Neichsgesetze wird in Zukunft in allen deulschen Landen von gleichmäßig und umabhängig besetzten Gerichten gleiches Recht für alle gesprochen werden. Die gleichen Vorschristen über das Verfahren werden überall gelten. Jedermann ans dem Volke wird die Gesetze handhaben und verstehen lernen, nicht blost rechtsgelehrte Juristen. Dem Han- del und Verkehr wird dadurch grosze Förderung zu teil. Das bereils geschaffene einheilliche Verkehrsleben wird erst durch das einheitliche Rechlsleben zur vollen Gellung gelangen. Erst jetzt ist die Herstellung eines einheitlichen bürgerlichen Rechts, an welchem schon heule bewäbrte Kräste im Austrag des Reiches arbeilen, möglich. Alle deutschen Gerichte leisten sich Rechtshilse. Das deutsche Volk mag sein Urkeil fprechen, ob solche Gesetze um kleiner Streitpunkic willen hätien scheilern sollen? Ob dem Volke mehr die Politik friedlicher Einigung mit den Negierun- gen auf den für Einheit und Freiheit günstigen Grundlagen, oder die Potilik des Konflilts frommt? Kußere Gesahren und innere Konslikte haben wir genug. Das deutsche Voll wird nicht wollen, daß seine Verkreler mutwillig neue suchen!“ Die Ergänzungsgesetze, welche zu dieser Gruppe von Juslizgesetzen gehörten, die Rechtsanwaltsordnung und die Gebührengesetze (für die Gerichte, Rechtsanwälte, Gerichtsvollzieher, Zeugen und Sachverständigen), kamen in den solgenden Jahren, wie bereits bemerkt, mühelos zu stande. Eine lebhafte Meinungsverschiedeuheit im Bundesrate sowohl wie im Reichstage erregte nur das Sondergesetz, welches den Sit des Reichsgerichts bestimmte. Preußen, welches begreiflicherweise das Neichsgerichl

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