Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Deutsche Reich von 1871---1878.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Der innere Ausbau des Reiches. Volkswirtschaftliche Entwickelung und Gesetzgebung Deutschlands. (1872---77.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

178 I, 10. Der innere Ausbau des Relches. Volkswirtschaftl. Eutwickelung u. Gesetzgebung. mehrerer Petitionen der Reichstag sich mit der Frage der Kinder-, Frauen= und Sonn- tagsarbeit beschäftigte. Das Ergebnis dieser Beratungen war indes nur ein Beschluß, den Reichskanzler zu ersuchen, über die einschlagenden thatsächlichen Verhältnisse stati- stische Erhebungen anzustellen, nach deren Ergebnis dann weitere Entschließungen ge- faßt werden sollten. In derselben Tagung behandelte der Neichstag insolge eines konservativen Antrags die Frage der strafrechtlichen Verfolgung des frivolen und dolosen Arbeitskontraktbruchs. Die Mehrheit glaubte von Zwangsmaßregeln und Strafe absehen und mit Einigungsämtern und Gewerbegerichten sich begnügen zu können. Die Regierung beschritt beide Wege zugleich, indem sie am 10. Jannar 1874 einen Gesetzentwurf vorlegte, nach welchem Gewerbegerichte und die Bestrafung des Kontraktbruches eingeführt werden sollten. Die Kommission des Reichstags wollte jedoch nur Strasen gegen diejeuigen zugestehen, welche andere Arbeiter durch wider- rechtliche Mittel zur Beteiligung an Arbeitseinstellungen zwängen, und änderte die von der Regierung vorgeschlagene Einrichtung von Gewerbegerichten wesentlich ab. Diese ganze Vorarbeit beider gesetzgebenden Körperschaften des Neiches blieb aber unerledigt, weil Minister Delbrück in der nächsten Session des Neichstags erklärte, daß die Frage noch viele sachliche Erörterungen erfordere, um spruchreif zu werden. Wie früher schon berichtet wurde, lehnte der Reichstag bei der Strasgesetzuovelle auch die von der Negierung beantragten „Sozialistenparagraphen“ ab. Nur eine einzige sozialpolitische Vorlage dieser Jahre gelangte zu gesetzlichem Ab- schluß, diejenige der Krankenhilfskassen. Die Neichsregierung und die Reichstags- mehrheit waren in dieser Frage von Hans aus darüber einig, daß zwar jeder Arbeiter einer Krankenkasse beitreten müsse „Kassenzwang“), daß aber die Wahl der Kasse dem Arbeiter freistehen solle, daß er also nicht gezwungen werden könne und solle, einer der obrigkeitlich eingerichteten Krankenkassen anzugehören, sondern daß er auch bei einer der „freien Hilfskassen“ der Arbeiterschaft Mitglied werden könne (Ablehnung der „Zwangs- kassen“). Nicht minder waren beide Körperschaften der Gesetzgebung darin einig, daß die freien Hilsskassen gewisse Gumdbestimmumgen annehmen müßten, um als staatlich an- erkannte Krankenkassen zu gelten. Die Negierung wollte die Beschränkung dieser Kassen auf bestimmte, namentlich sozialdemokratische Vereine ganz verbieten und dadurch die letzteren zwingen, die vorgeschriebenen „Normatiobestimmungen'/(Grundbestimmungen, welche jedes Kassenstatut enthalten mußte) zu verwerfen und auf staatliche Anerkennung zu verzichten. Die liberale Mehrheit des Neichstags verlangte dagegen nur: daß kein Mitglied einer freien Hilfskasse, wenn es dieser zwei Jahre lang angehört habc, wegen seiner politischen Ansichten ausgestoßen werden dürse, und daß der Mißbrauch der Kassengelder zu Agitationszwecken verhindert werde. Außerdem wurde der Regierung das Recht eingeräumt, im Falle solcher Mißbräuche die Kasse einsach zu schließen. Mit diesen Beschlüssen erklärte sich der Bundesrat einverstanden, und so kam das im Oktober 1875 dem Reichstag vorgelegte Hilfskassengesetz am 8. Februar 1876 zu stande und wurde am 8. April verkündet. Iu allen diesen Beschlüssen des Neichstags, nach rechts und linke hin wie in der goldenen Mitte, ist der „liberale“ Geist der „Ara Delbrück“ von 1867 bis 1876

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