Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Deutsche Reich von 1878 bis zum Tode Kaiser Wilhelms I. (9. März 1888).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Bismarcks Wirtschaftspolitik im Reichstag 1879. Politische Folgen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Prãsidentenwahl. „Manllorbgesetz.“ Verfolgungsantrag. Verirag mit Osterreich. 319 des Präsidenten allein noch nicht geschützt. Diese ruhige Haltung Bismarcks vermochte aber die Verstimmung Laskers über die hier erlittene Niederlage nicht zu besänftigen. Ein weiterer scheinbarer Beleg für die realtionären Absichten der Regierung war der von ihr am 19. Febrnar beim Reichstag gestellte Antrag, die Genehmigung zur strafrechtlichen Verfolgung und Verhastung der beiden sozialdemokratischen Abgeordneten Fritzsche und Hasselmann zu erteilen, auf Grund des § 28 des Sozia- listengesetzes, weil dieselben trotz ihrer Ausweisung aus Berlin zu den Sitzungen des Reichstags in Verlin sich eingefunden hatten. Denn in Berlin und Umgegend war der „kleine Belagerungszustand“ (nach § 28 des angezogenen Gesetzes) erklärt und den beiden Abgeordneten der Aufenthalt in diesem Bezirke untersagt worden. Aber nie- mand hatte bei Erlaß des Sozialistengesetzes daran gedacht, daß die Ausweisungs- besugnis des § 28 das Mittel bieten solle, um Abgeordnete vom Reichstag thatsächlich auszuschließen. Wenn von den Regierungsvertretern geltend gemacht wurde, daß es für die Gemeingefährlichkeit einer Person keinen Unterschied mache, ob dieselbe sich als Abgeordneter oder als Privatmann in Berlin aufhalte, so wurde zutreffend entgegnet: wenn man sozialdemokratischen Abgeordneten einen solchen Grad von Gemeingefähr- lichkeit zuschreibe, so müsse man den Reichstag von Berlin hinweglegen. Außerdem aber sühlte sich auch die große Mehrheit des Reichstags durch diesen Antrag geradezu verletzt, „da er dem Reichstag im Grunde zumute, anzuerkennen, daß die ösfentlich- rechtliche Stellung seiner Mitglieder von einer Verfügung des Berliner Polizeipräsi- diums abhänge“ (Böttcher a. a. O., S. 234). Selbst der maßvolle Gneist forderte bei Erörterung dieses Antrags im Plenum mit scharfen Worten die Achtung für den Reichs- tag, welche die Einbringung dieser Vorlage hätte hindern sollen. Mit allen Stimmen gegen diejenigen der beiden konservativen Fraktionen wurde darauf der Antrag ab- gelehnt und erklärt, daß kein Abgeordneter auf Grund des § 28 des Sozialistengesetzes an der Teilnahme an den Verhandlungen des Reichstags verhindert werden könne. Die Hauptfrage der diesmaligen Reichstagssession, die Wirtschaftsreform, war bis jetzt, außer in der Thronrede, noch gar nicht berührt worden. Denn die Taris- kommission des Bundesrates war mit ihren Arbeiten noch bei weitem nicht zu Ende. Dagegen gestaltete sich die erste und zweite Beratung des Handelsvertrages mit Österreich lam 20. und 22. Febrnar) thatsächlich zu einer Debatte über diese breu- nende Tagesfrage, namentlich über Schutzzoll und Freihandel. Delbrück, welchen die fortschrittliche Presse als den „Generalstabschef der Freihandelspartei“ feierte, nachdem er sich in Jena in den Reichstag hatte wählen lassen, erklärte, daß dieser Handelsvertrag einer Notlage der beiden Völker abhelse, und bedauerte nur die kurze Dauer des Ver- trags. Im übrigen nahm er die deutsche Handelspolitik von 1865 an mit beredten Worten in Echutz. Eugen Richter erklärte, Delbrücks Zurückhaltung vollständig zu verstehen, nahm aber wohl an, daß von ihm selbst eine gleiche Zurückhaltung nicht erwartet werde, denn er grisf den Vertrag und Bismarcks neue Handelspolitik aufs heftigste an. Er nannte die Wulschaftspolitik des Kanzlers m den letzten Jahren unklar und widerspruchsvoll, so daß „unsere Industrie vollständig ms Unsichere gestellt, Kapitalanlagen und Unternehmungen

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