Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Deutsche Reich von 1878 bis zum Tode Kaiser Wilhelms I. (9. März 1888).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Bismarcks Wirtschaftspolitik im Reichstag 1879. Politische Folgen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

322 II, 2. Bismarcks Wirtschaftöpolitil inn Reichstag 1879. Politische Folgen. führen wolle. Wie wenig Fürst Bismarck selbst übrigens diesen Vorgang, der in der nationalliberalen Partei die tiessten Zerwürfnisse und Verstimmungen hinterließ, für seine Person tragisch nahm oder der Partei nachtrug, das bewies eine Außerung des Fürsten um Mitte März (Poschinger a. a. O., S. 208). Da verwahrte er sich in ver- traulichen Kreisen gegen die Absicht, den Neichstag aufzulösen. Denn er könne auch mit diesem Neichstag seine Zoll= und Steuerpolitik im wesentlichen durchführen. „Er hoffe mit Hilfe der liberalen Abgeordneten, vornehmlich des Herrn von Bennigsen, ein Kompromiß durchzusetzen. Wenn er auch prinzipiell auf seinem Programm be- stehe, so lasse er doch in einzelnen Teilen mit sich handeln“. Inzwischen hatte die im Dezember unter Bismarcks Mitwirkung vom Vundes- rat niedergesetzte Tarifkommission auf Bismarcks Verlangen am 25. Februar auch die Vorberatung der reinen Finanzzollartikel (Petrolemm, Wein, Kassee, Thee, Süd- früchte) vom Bundesrat überwiesen erhalten, so daß eine abgesonderte, frühere Be- ratung dieser Finanzartikel im Reichstag vor dem Zolltarifgesetz unmöglich gemacht wurde. Nur die Erhöhung der indirekten Steuern aus den gemeinsamen Verbrauchs- gegenständen (Tabak, Bier, Branntwein) sollte ohne Mitwirkung der Tarifkommission sofort nach Fertigstellung der Vorlage an den Bundesrat gelangen. Die Tariskom- mission beschloß nun am 26. Februar die Einführung von Getreide= umd Viehzöllen, weiter Holz-, Kohlen-, Eisen= und Kupferzölle, und hielt diese Beschlüsse auch in zweiter Lesung am 26. März aufrecht. Ihre Arbeit war damit beendet. Die Getreidezölle sollten betragen: für Roggen, Mais und Gerste 25, für Weizen, Hafer und Hülsen- früchte 50 Pfeunig vom Zentner. Schon am 3. April erteilte der Bundesrat dem von der Tariskommission ausgearbeiteten Zolltarisentwurf seine Zustimmung, indem er auf Wunsch Bismarcks davon absah, den Entwurf zuvor erst noch der Prüfung der Bundesratsausschüsse zu unterziehen. Nur wurde auf Antrag des Reichskanzlers be- schlossen, noch eine Bestimmung in den Entwurf aufzunehmen, welche den Bundesrat ermächtigte, die Wareneingänge aus Staaten, welche ihrerseits die deutsche Einfuhr übermäßig oder ungünstig belasten, mit den doppelten Zollsätzen zu belegen. Sodaun wurden im Bundesrat kurze Motive zu der Zollvorlage ausgearbeitet. Am nämlichen Tage, da der Bundesrat diesen wichtigen Beschluß faßte, am 3. April, vertagte sich der Neichskag bis zum 28. April, um seinen Mitgliedern Zeit zu geben, sich mit den Regierungsvorlagen des Zolltarifs, der Tabals= und Vrau- steuer und mit der Stimmung der Wähler bekannt zu machen, den Führern aber zu Verhandlungen mit den Führern der anderen Parteien und mit dem Neichskanzler. Die Zolltarisvorlage enthielt also nun sowohl die Finanz- als die Schutzzölle, und mur die Konservativen waren entschlossen, für beide einhellig zu stimmen. Das Zustandelommen der Zolltarif= und der Tabakssteuerworlage hing demnach zur Zeit von der Cntscheidung der Nationalliberalen und des Zentrums ab, da mur eine dieser Parteien mit den Konservativen zusammen die Mehrheit im Reichstag bildete. Die größere Hälfte der Nationalliberalen, unter Bennigsens Führung, war gewillt, für die Finanzzölle und die Tabakssteuer an der Seite der Konservativen zu stimmen gegen Gewähr gewisser konstitutioneller Vorbehalte, da mit der außerordentlichen

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