Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Deutsche Reich von 1878 bis zum Tode Kaiser Wilhelms I. (9. März 1888).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Eisenbahn- und Steuerreform Bismarcks. Neuere wirtschaftliche Gesetzgebung 1879---1881.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Reichsstenerreforin. Die Wehrsteuer. Ablehnung der Wehrsteuer. 351 Reichssteuer, sogar der Anfang einer Reichseinkommensteuer. Trat der Bundesrat dieser Steuer bei, und wurde sie nach Zustimmung des Neichstags durchgeführt, so konnte man künftig einer Reichseinkommensteuer weder grundsätzlich noch thatsächlich entgegentreten. Eine Reichseinkommenstener aber beranbte die Mittelstaaten der Haupt- quelle der eigenen Einnahmen. Außerdem mußte dieses Stenersystem sbberall Neichs- kontrollbehörden in den Schoß der Landesverwaltimgen einführen 2c. Das waren die Bedenken, melche anfangs im Bundesrat gegen den Entwurf ausstiegen. Und da ohnehin keinerlei Anssicht vorhanden war, den Entwurs im Laufe der Frühjahrssession von 1880 noch im Reichstag zur Verhandlung zu bringen, so blieb die Beratung der Vorlage auch im Bundesrat bis auf weiteres ausgesetzt. Erst am 13. Jannar 1881 legten die Ausschüsse des Bundesrates dem Plenum ihre Beschlüsse vor. Diese stimmten der Vorlage der Wehrstener mmmehr zu; nur verlangten sie, daß die gesamte Kontrolle zur Ermittelung und Heranziehung der Stenerpflichtigen somie zur Aufbringung der Wehrstener nicht, wie der Reichskanzler auf Grund des Art. 36 der Reichsversassung vorgeschlagen hatte, den Reichs-, sondern den Landesbehörden übertragen werden solle. Bismarck erhob gegen diese Abände- rung keinen Widerspruch und überreichte den vom Bundesrat genehmigten Entwurs am 18. März zugleich mit den bereits früher erwähnten Entwürfen der Bran= und Stempelstener dem Reichstag. Zur Begleitung sügte er eine Denkschrift (vom 17. März) über die Bedentung der Fortentwickelung der Stenerresorm bei. In dieser Denkschrist waren die Vorzüge der indirekten vor der direkten Besteuerung noch einmal betont. Der Reichstag bewies sofort bei der ersten Lesung der drei Steuerentwürfe (am 28 29. März), daß er die Wehrstener (und Braustener) gleich im Plenum abzulehnen gedenke, denn er verwies nur den, wie wir sahen, später auch zum Gesetz gewordenen Stempelgesetzentwurf an eine Kommission. In der Debatte erhoben die Gegner der Wehrsteuer natürlich vor allem den Einwand: die Denkschrift vom 17. Mätz selbst erkläre sich für indirekte Stenern; die Wehrsteuer sei nun aber gerade eine direkte Stener. Fürst Bismarck erwiderte darauf am 28. März: . Wenn behauptet wird. das die Wehrsteuer mit der Vorliebe der Deutschrift für die indirek- len Sleuern im Widerspruch siehe, so gebe ich das zu. Es ist auch in der Deulschrift empfunden, aber zugleich gefagl, daß ebensowenig wie die Einkommensteuer der höheren Klassen abzuschaffen ist, der Grundsatz überall anwendbar ist: „keine direkten Stenern zu behalten!“ Wir wisseu nicht. wie eine Ausgleichung zwischen dem, der im Heere dienen muß, und dem, der nicht zu dienen braucht, anders zu schaffen ist, und der Unterschied ist doch in der Belästigung zu gunsien des Slaates ein großer.“ Bei der zweiten Lesung im Reichstag am 7. Mai wurde dann nach kurzer De- batte, bei welcher nur die Fortschrittspartei und das Zentrum zu Worte kamen, das Wehrstenergesetz paragraphenweise einstimmig abgelehnt. Wäre es wenigstens an eine Kommission verwiesen worden, so würden sich die ohnehin sehr dürftigen Einwen- dungen der Gegner durch Werbesserungsanträge leicht haben berücksichtigen lassen. Aber die Gegnerschaft war so vollständig voreingenommen gegen die Vorlage, daß nicht einmal der geschmackvolle Einwand des Ultramontanen Schorlemer-Alst irgend einen Widerspruch im Hause fand: „Ich muß nach wie vor in dem Gesetze mr eine

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