Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Deutsche Reich von 1878 bis zum Tode Kaiser Wilhelms I. (9. März 1888).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Eisenbahn- und Steuerreform Bismarcks. Neuere wirtschaftliche Gesetzgebung 1879---1881.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

356 II. 3. Bismarcks Eisenbahn= u. Slenerreform. Neuere wirtschaftl. Gesetzgebung 1879 —81. Bewegung gesetzt, um von allen möglichen Behörden umd Köerschaften Gutachten für die Beschränkung der Wechselfähigkeit zu erhalten. Aber diese Gutachten lauteten bis auf ganz verschwindende Ausnahmen alle dahin, daß jede derartige Beschränkung Bedenken errege, da der Wechsel heutzutage ein weit sber die eigentliche Geschäftswelt hinausgehendes, geradezu unentbehrliches Zahlungsmittel geworden sei, und zudem die Grenzen einer Beschränkung der Wechselsähigkeit sich überaus schwer oder über- haupt nicht ziehen ließen. Als der letzte und gewichtigsie Gutachter in dieser Frage trat aus eigenem Antrieb der am 9. September 1880 in Leipzig versammelte deutsche Juristentag auf. In seiner Mitte befanden sich die Räte und Präsidenten des deutschen Reichsgerichts; und einstimmig gaben sie ihre Entscheidung gegen die Beschränkung der Wechselfähigkeit ab. Damit war die Frage dauernd erledigt. Einem nicht minder wichtigen Bedürfnisse als das Wuchergesetz kam ein Entwurf entgegen, welchen die Bumdesregierungen dem Reichstag schon 1878 vorgelegt hatten. Derselbe konnte jedoch erst 1879 durchberaten und genehmigt werden. Er bezweckte Schutzmaßregeln des Reiches gegen das Feilhalten und den Verkauf gesundheitsschäd- licher Nahrungs-, Genußmittel und Gebrauchsgegenstände. Dieser Entwurf wurde mit großer Mehrheit im Neichstag angenommen und am 14. Mai 1879 Gesetz. Das- selbe verfügt (in § 1), daß der Verkehr mit Nahrungs= und Genußmitteln sowie mit Spielwaren, Tapeten, Farben, Eß-, Trink= und Kochgeschirr und mit Petrolemm nach Maßgabe dieses Gesetzes einer polizeilichen Beaufsichtigung unterliegt. Die Rich- tungen und Grenzen dieser polizeilichen Beaufsichtigung sind dann (in § 5) genau be- stimmt, während § 0 auch das Verbot oder die Beschränkung „des gewerbsmäßigen Verkaufes und Feilhaltens von Gegenständen“ zuläßt, „welche zur Fälschung von Nahrungs= und Genußmitteln bestimmt sind“. Ebenso wohlthätig wie durch diese be- hördliche Beanfsichtigung des gesamten Verkehrs mit Nahrungsmitteln 2c. wirlte das Gesetz aber durch die empfindlichen Strafandrohungen gegen diejenigen, welche vor- sätzlich oder jahrlässig gesundheitsschädliche Nahrungs= oder Genußmittel feikhalten oder in Verkehr bringen. Außer Geld= und Gefängnisstrafen wurde auch die Verössent- lichung der Namen der wegen solcher Vergehen Verurteilten und natürlich die Ein- ziehung der gesundheitsschädlichen Waren im Gesetze vorgesehen (§ 12 ff.). Eine Reihe gleichartiger Gesetze sind später zur Ergänzung dieser grundkegenden gesetzgeberischen Arbeit von 1879 erlassen worden. Sie erfordern wenigstens kurze Aufzählung. Dahin gehören die vom Reichstag genehmigten zwei Aussührungs- verordnungen vom 24. Februar 1882, betr. das Verbot des Verkaufs von Petrolenm in feuergefährlichem Zustande, und vom 1. Mai 1882 über die Verwendung gistiger Farben. Sodann folgte am 5. Juli 1887 das Gesetz betr. die Verwendung gesund- heitsschädlicher Farben bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 7. April 1869 hatte schon umfassende Bestimmungen über die Rinderpest getrofssen. Sie wurden ergänzt und erweltert durch ein Gesetz vom 23. Juni 1880, welches die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen im allgemeinen sich zum Ziel setzte und eingehende reichsgesetzliche

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