Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Deutsche Reich von 1878 bis zum Tode Kaiser Wilhelms I. (9. März 1888).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Äußere und innere Politik des Deutschen Reiches (1879 bis März 1888). Schluß: Innere und äußere Politik von 1886---1888.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

506 II, 10. Kußere und innere Polilil des Deutschen Reiches (1879 bis März 1888). Gesetz rundweg abgelehnt. Bei der zweiten Lesung im Reichstag (30. und 31. März erwarb sich Windthorst ein Dankguthaben bei seinem Mittrinmvirn Grillenberger und bei der sozialdemokratischen Partei durch einige Anträge, welche eine wahrhast zärtliche Fürsorge für die freiere Entfaltung der sozialistischen Agitation verrieten. Nach Windthorst sollte nämlich der sogenannte kleine Belagerungszustand (s. oben, S. 275), welcher inzwischen auf die Stadt und Umgegend von Leipzig, Hamburg-= Altona, Frankfurt a. Main, Hanau 2c. ausgedehnt worden war, nur auf Berlin und Umgegend beschränkt werden und die Zulässigkeit des Verbotes angekündigter Ver- sammlungen der Umsturzpartei wegsallen. Daß die regierungsseindliche Mehrheit seine Anträge am 31. März annahm, bedarf kaum erst der Erwähnung. Damit war aber das Gesetz selbst noch nicht endgültig verunstaltet und seiner schneidigsten Wassen beraubt. Denn die Windthorstschen Anträge waren nur als Einschaltungen in das Gesetz für den Fall der Annahme des letzteren beantragt. Die so veränderte Negie- rungsvorlage wurde aber hierauf mit allen Stimmen gegen die des Zentrums ab- gelehnt. Desgleichen wurde die unveränderte Regierungsvorlage, nämlich die Ver- längerung des Sozialistengesetzes auf fünf Jahre, ohne die Windthorstschen Zusätze gegen die Stimmen der beiden konservativen Fraktionen und einiger Nationalliberalen abgelehnt. Dagegen stimmten dann die beiden konservativen Fraktionen und Natio- nalliberalen geschlossen und ein Teil des Zentrums, 173 gegen 146 Stimmen, am 31. März für die Verlängerung des unveränderten Gesetzes auf zwei Jahre, bis zum 30. September 1888, nach dem Antrag des Zentrumsabgecordneten von Hertling. Bei der dritten Lesung (am 2. April) sand das Gesetz mit 169 gegen 137 Stimmen Annahme. In der Mehrheit standen dieselben Parteien wie bei der zweiten Lesung und 23 Mitglieder des Zentrums, darunter die Abgeordneten von Franckenstein und Neichensperger, während Windthorst mit der Minderheit stimmte. Es erscheint angemessen, hier an der Entwickelung der sozialdemokra- tischen Partei seit 1880 die Notwendigkeit der von der Regierung seither dreimal geforderten Verlängerung des Sozialistengesetzes darzuthun. In der sozialdemokra- ltischen Partei selbst hatte sich seit 1880 eine Spaltung vollzogen. Die Anarchisten, unter Führung von Johann Most, waren ausgetreten oder ausgeschlossen worden und hatten in der von Most in London herausgegebenen „Freiheit“ ihr Leitblatt gefun- den. Zwischen ihnen und der sogenannten „zahmen“ Sozialdemokratie unter Liebknecht und Bebel bestand aber durchaus kein grundsätzlicher Unterschied. Denn beide Spiel- arten der Umsturzpartei wollten und wollen henute noch „die soziale Nevolution“, die gewaltsame Vernichtung der gesamten bestehenden Staats= und Gesellschaftsordnung. Nir in Bezug auf die „Taktik“ gingen sie auseinander. Die Anarchisten verlangten den Umstunz sofort und insbesondere den Fürsten= umd „Tyrannen“-Mord und ver- kündeten der bestehenden Ordnung und allen ihren Gliedern in der zügellofesten und schamlosesten Sprache durch die „Freiheit“ den Rachekrieg des Proletariats. Die „zahme“ Sozialdemokratie dagegen hielt die politische Lage Deutschlands zu Veginn der achtziger Jahre für den „allgemeinen Kladderadatsch“ keineswegs ermutigend, wenn sie sich auch in ihrem in Zürich erscheinenden Parteiblatt „Der Sozialdemokrat“

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