Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Abschnitt. Träger der Souveränetät (Bundesrat).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Kapitel. Die Bundesrats-Ausschüsse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

IV. Abschnitt: Bundesrat. 95 1. Für das Landheer und die Festungen; 2. „ „ Seewesen (Kriegsmarine) (Sten. Bericht 1867 I, S. 3521) nicht auch Handelsmarine (Sten. Bericht 1873, S. 304); 3. „ „ Zoll= und Steuerwesen; 4. „ „ Handel und Verkehr (einschließlich Handelsmarine) (Sten. Bericht 1867 I, Seite 355)); 5. „ Eisenbahnen, Post und Telegraphen; 6. „ „ Jurstizwesen; 7. „ „ Rechnungswesen (Budgetkommission) (Reichs-Verf. Art. 8, Abs. 1). 8. Außerdem wird im Bundesrate ein Ausschuß für die aus- wärtigen Angelegenheiten gebildet (Reichs-Verf. Art. 8, Abs. 3). Was den Ausdruck „dauernd“ anbelangt, so ist derselbe dahin gemeint gewesen, daß dies nicht Ausschüsse sein sollen, die Einmal ad hoc zu einem bestimmten Zweck gewählt werden, sondern solche Ausschüsse, welche stets existieren sollen. Ob sie immer versammelt sein sollen, ob sie auch dann in Thätigkeit sein sollen, wenn der Bundesrat nicht versammelt ist, hängt von den Beschlüssen des Bundes- rates ab und von der Bedürfnisfrage. Der Bundesrat kann sehr wohl das Bedürfnis haben, daß langwierige, vorbereitende Arbeiten, die aus diesen Ausschüssen hervorgehen, erledigt werden, ehe er in seiner vollen Anzahl zusammentritt, namentlich da die Mitglieder des Bundesrates möglicherweise auch in ihrer engeren Heimat Geschäfte von Wichtigkeit haben können, so daß man mit ihrer Zeit sparsam umgehe. Es ist das fakultativ je nach den Beschlüssen des Bundes- rates. Ich glaube nicht, daß irgendwie eine formale Handhabe dazu gegeben sei, daß sich ein Ausschuß versammelte gegen den Beschluß des Bundesrates, und das Präsidium nimmt nicht das Recht in Anspruch, diese Ausschüsse auf eigene Hand, ohne den Willen des Bundesrates zu berufen und tagen zu lassen (Bismarck in der Sitzung des Reichstages vom 26. März 1867, Protokoll S. 355 und 376, Sten. Ber. 1873 Beil.-Bd. S. 128). II. Die nicht dauernden (außerordentlichen) Ausschüsse. (Sten. Bericht 1867, S. 356). Durch Bunbesratsbeschluß können je nach Bedürfnis neben den dauernden Ausschüssen behufs Vorbereitung spezieller Arbeiten unständige Ausschüsse gebildet werden. Dies ist z. B. geschehen durch Beschluß vom 27. Mai 1871, (Prot. 8 272), wonach ein Ausschuß gebildet wurde für Elsaß-Lothringen, U„ die Verfassung, „ die Geschäftsordnung, „ das Eisenbahngüter-Tarifwesen. (Geschäftsordnung vom 26. April 1880 § 17, und kraft ständiger Praxis).

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