Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Abschnitt. Das Präsidium des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Die staatsrechtliche Stellung des Kaisers.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

V. Abschnitt. Das Präsidium des Reiches. 1. Kapitel. Die staatsrechtliche Stellung des Kaisers. J. Präsidium des Bundes steht dem König von Preußen zu, welcher den Namen „Deutscher Kaiser“ führt (Reichs-Verfassung Art. 11). Dieses Präsidialrecht des preußischen Königs ist vererblich, und es leistet derselbe demgemäß auch keinen besonderen Eid auf die Reichs Verfassung. Er ist primus inter pares (Sten. Bericht 1867 II, E. 72). Die preußische Verfassungs-Urkunde bestimmt in Betreff der Thronfolge folgendes: Art. 53. Die Krone ist, den königlichen Hausgesetzen gemäß, erblich in dem Mannesstamme des königlichen Hauses nach dem Rechte der Erstgeburt und der agnatischen Linearfolge. Art. 54. Der König wird mit Vollendung des 18. Lebens- jahres volljährig. Er leistet in Gegenwart der vereinigten Kammern das eidliche Gelöbnis, die Verfassung des Königreichs fest und unver- brüchlich zu halten und in Uebereinstimmung mit derselben und den Gesetzen zu regieren. Art. 55. Ohne Einwilligung beider Kammern kann der König nicht zugleich Herrscher fremder Reiche sein. Art. 56. Wenn der König minderjährig oder sonst dauernd verhindert ist, selbst zu regieren, so übernimmt derjenige volljährige Agnat (Art. 53), welcher der Krone am nächsten steht, die Regentschaft. Er hat sofort die Kammern zu berufen, die in vereinigter Sitzung über die Notwendigkeit der Regentschaft beschließen. Art. 57. Ist kein volljähriger Agnat vorhanden, und nicht bereits vorher gesetzliche Fürsorge für diesen Fall getroffen, so hat das Staatsministerium die Kammern zu berufen, die in vereinigter Sitzung einen Regenten erwählen. Bis zum Antritt der Regentschaft von seiten desselben führt das Staatsministerium die Regierung. Art. 58. Der Regent übt die dem König zustehende Gewalt in dessen Namen aus. Derselbe schwört nach Einrichtung der Regent- schaft vor den vereinigten Kammern einen Eid, die Verfassung des

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