Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Abschnitt. Das Präsidium des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Die staatsrechtliche Stellung des Kaisers.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

100 Zweiter Teil: Organisation des Bundes. Königreichs fest und unverbrüchlich zu halten und in Uebereinstimmung mit derselben und den Gesetzen zu regieren. Bis zu dieser Eides- leistung bleibt in jedem Fall das bestehende Gesamtministerium für alle Regierungshandlungen verantwortlich. Die Vererblichkeit, die Unverantwortlichkeit und die Unverletzlichkeit der Kaiserwürde findet ihren Ausdruck in den Eingangsworten der Reichsgesetze: „Wir .. . von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen.“ Der Ausdruck „König von Preußen", „Bundes- präsidium“ und „Bundesfeldherr“ sind identisch (Sten. Bericht 1867, S. 355 und 358, 359, 387). Die Ausdrucksweise, „welcher den Namen Deutscher Kaiser führt," bedeutet, daß mit dem Namen keinerlei Souveränetäts-(Monarchen)= Rechte verbunden sind, wie dies der Ausdruck „Kaiser von Deutschland“ bedeuten würde; vielmehr handelt der Deutsche Kaiser als solcher im Namen des Reiches (daher lauten die Urteile des Reichsgerichts nicht auf „Im Namen des Kaisers“, sondern „Im Namen des Reiches“) und gegenüber der Vertretung des Volkes (Reichstag) im Namen der verbündeten Regierungen (Reichs-Verfassung Art. 17). Der König von Preußen ist hiernach der verfassungsmäßig be- rufene, stetige Vorsteher des Kollegiums (Bundes) der regierenden Deutschen Fürsten und Städte (Sten. Ber. 1867 1I. S. 327½1. Eine Ver- sammlung der Verbündeten in eigener Person kennt die Reichs-Ver- fassung nicht, sondern nur eine Vertreterversammlung (den Bundesrat). Der Keiser übt daher auch nicht selbst die Präsidialstimme (im Bundes- rat) aus und es ist deshalb auch da, wo in der Reichs-Verfassung der Ausdruck „Präsidium“ oder „Präsidialstimme“ gebraucht ist (z. B. Art. 5, 7 und 78) nicht die persönliche Stimme des Kaisers, sondern seines Bevollmächtigten, nämlich des Reichskanzlers, zu verstehen (Reichs-Verfassung Art. 15). 2. Kapitel. TDie Befugnisse des Kaisers. I. Die persönlichen Ehrenrechte des Kaisers. (Sten. Bericht 1867 I, S. 103, 354, 358). Der Kaiser ist nach Reichs-Verfassung Art. 11 berechtigt, den Namen „Deutscher Kaiser“ in Reichsangelegenheiten zu führen. Bei den kaiserlichen Unterschriften in den amtlichen Blättern wird nicht die Ziffer, welche der Souverän in der ihm gleich genannten Monarchen- zahl einnimmt, beigesetzt, da der Beisatz dieser Ziffer außerhalb der monarchischen Ueberlieferungen liegt. Die Erblichkeit desselben kommt in offiziellen Aktenstücken durch den Beisatz „von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser“ und dadurch zum Ausdruck, daß der Kronprinz das

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation