Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

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Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Abschnitt. Das Präsidium des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Die Befugnisse des Kaisers.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

V. Abschnitt: Das Präfidium des Reichs. 101 Prädikat „Kaiserliche Hoheit und Kronprinz des Deutschen Reiches“ führt (Kaiserlicher Erlaß vom 18. Januar 1871). Durch die Bezeichnungen „Kaiser"“ und „Reich“ ist an dem materiellen Inhalt der Bundesverfassung ebensowenig wie an den Rechten des Bundesrats und der Einzelstaaten etwas geändert worden (Beschluß des Bundesrats von 1870 S 373). Als Symbol der Kaiserlichen Würde dienen die in dem Keiserl. Erlaß vom 3. August 1871 Nr. 2 und 3 näher bezeichneten Reichs- insignien. Auch führt der Kaiser ein besonderes kaiserliches Wappen (Kaiserl. Erlaß vom 3. August 1871, S. 318, 458 und Reichsanz. 1872 Nr. 12). Im Uebrigen sind mit der Kaiserwürde keine pekuniären Vorteile (wie z. B. Zivilliste, Krondodation) auch nicht das Recht Orden, Adels- titel und Standeserhöhungen 2c. zu verleihen, verbunden (Gesetz vom 24. Mai 1871, S. 103). Nur zu Gnadenbewilligungen sind dem Kaiser jährlich 3 Millionen Mark „Dispositionsfond“ zur Verfügung gestellt. Der Kaiser steht unter erhöhtem strafrechtlichem Schutz. Das Strafgesetzbuch führt hierüber an: § 80. Der Mord und der Versuch des Mordes, welche an dem Bundesoberhaupt, an dem eigenen Landesherrn, oder während des Aufenthalts in einem Bundesstaate an dem Landesherrn dieses Staates verübt worden sind, werden als Hochverrat mit dem Tode bestraft. § 81. Wer außer den Fällen des § 80 es unternimmt, 1) einen Bundesfürsten zu töten, gefangen zu nehmen, in Feindes Gewalt zu liefern oder zur Regierung unfähig zu machen; 2) die Verfassung des Norddeutschen Bundes oder eines Bundes- staats oder die in demselben bestehende Thronfolge gewaltsam zu ändern, wird wegen Hochverrats mit lebenslänglichem Zuchthaus oder lebens- länglicher Festungshaft bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter 5 Jahren ein. Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Aemter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden. § 94. Wer einer Thätlichkeit gegen das Bundesoberhaupt, gegen seinen Landesherrn oder während seines Aufenthalts in einem Bundes- staate einer Thätlichkeit gegen den Landesherrn dieses Staats sich schuldig macht, wird mit lebenslänglichem Zuchthaus oder lebensläng- licher Festungshaft, in minder schweren Fällen mit Zuchthaus nicht unter 5 Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft. Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Aemter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter 5 Jahren ein.

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