Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Abschnitt. Der Reichstag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Die Zusammensetzung des Reichstags.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VI. Abschnitt: Der Reichstag. 111 zelnen Bundesstaaten durch die Landstände nicht, denn die Mitglied- schaft des Reichstags ist keineswegs durch die Mitgliedschaft eines Einzel-Landtages bedingt. Die Souveräne und ihre Bevollmächtigten zum Bundesrate können nicht Mitglied des Reichstages sein (Reichs-Verfassung Art. 9), wohl aber die Reichsbeamten und in den einzelnen Bundesstaaten die Staatsbeamten (einschließlich der Militär- beamten), ja, Beamte bedürfen nicht einmal eines Urlaubs in den Reichstag (Reichs-Verfassung Art. 21 und Gesetz vom 31. März 1873 §K. 14, Abs. 2, S. 61). Die Voraussetzungen des Wahl= und Wählbarkeitsrechts sind in dem oben zitierten Wahlgesetz enthalten (S. Kapitel 4). Bis zur gesetzlichen Regelung, welche in § 5 des Wahlgesetzes vorbehalten ist, werden nach § 5 des Wahlgesetzes vom 31. Mai 1869, bezw. nach Art. 20 Abs. 2 der iPêv Verfossung gewählt: in Preußen ... 236 „Bayern. ..... 48 „ Sacen 23 „ Württembee 17 „ oen: 14 „ Hessen ........ 9 „ „ Mecklenburg-Schwerin ... 6 „Sachsen-Weimar, Oldenburg, Braunschweig und Hamburg je 3. 12 „ Sachsen-Meiningen, Sachsen-Koburg- Gotte und Anhalt ie 2 6 „ Mecklenburg-Strelitz, Sachs. Altenbg., Schwarz burg-Rudolstadt, Schwarzbg. .„Sondershausen, Waldeck, Reuß alt. Linie, Reuß jüng. Linie, Schaumburg- Lippe, Lippe, Lübeck Bremen je 1 = 11 „ Elsaß-Lothringen . 15 und berägt demnach die Gesamtzahl v˙r Abgeordneten 397 (Reichs-Verfassung Art. 20 Abs. 2 und § 3 des Gesetzes v. 25. Juni 1873, S. 161). Eine Abänderung dieser Anzahl der Mitglieder kann nur im Wege einer Verfassungs-Aenderung (Reichs-Verfassung Art. 78 Abs. 1) erfolgen (Vergl. hiezu Abs. 3 des § 5 des Wahlgesetzes). Die Wahlgeriode dauert in der Regel 5 Jahre vom Wahltage an. Im Falle der Auflösung des Reichstages findet innerhalb 60 Tagen nach der Auflösung Neuwahl statt (Reichs-Verfassung Art. 214, 25 und Gesetz vom 19. März 1888). Die näheren Bestimmungen über die Vornahme der Wahlen sind in Kapitel 4 enthalten.

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