Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Abschnitt. Die Fremdenpolizei. (Das Fremdenrecht.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VI. Abschnitt. Die Fremdenpolizei. (Das Fremdenrecht.) D## die Bestimmungen über diese Materie nach Reichsverfassung Art. 4 Ziff. 1 ebenfalls zur Zuständigkeit des Reichs gehören, ist die Gesetzgebung auf diesem Gebiet nicht speziell thätig gewesen. Die diesbezüglichen Vorschristen sind vielmehr aus anderen Gesetzen zu- sammen getragen worden und werden in Nachstehendem gegeben. Sie beruhen fast durchaus auf dem Grundsatze der Reziprocität und der Retorsion. , Unter Ausländer oder Fremden werden die Angehörigen fremder Staaten oder Heimatlose verstanden. Die Vorschriften über die Anmeldung der neu Anziehenden sind den Landesgesetzen mit der Maßgabe vorbehalten worden, daß die unterlassene Meldung nur mit einer Polizeistrafe, niemals aber mit dem Verluste des Aufemthalterechts geahndet werden darf. (Gesetz vom 1. November 1867, § 10, § 12 55.) Auch soll von chlcnthen weder beim Eintritt, noch beim Aus- tritt über die Grenze des Bundesgebietes, noch während ihres Auf- enthalts oder ihrer Reisen innerhalb desselben ein Reisepapier gefordert werden. (Gesetz vom 12. Oktober 1867, s 2, S. 33.) Bundesangehörige wie Ausländer bleiben jedoch verpflichtet, sich auf amtliches Erfordern über ihre Person genügend auszuweisen. (8 3.) Ausnahmsweise werden Ausländer, obwohl sie ein Wohnrecht im Inland nicht haben, aber geduldet werden, durch besonderes Abkommen gegenseitig als Inländer behandelt. Vergl. in dieser Hinsicht nament- lich den Niederlassungs-Vertrag mit der Schweiz vom 31. Mai 1890 Art. 3 S. 131 und die verschiedenen Freundschafts-, Handels= und Schiffahrtsverträge. Der schweizerische Vertrag lautet: Die Deutschen sind in jedem Kanton der Eidgenossenschaft in Bezug auf Person und Eigentum auf dem nämlichen Fuße und auf die nämliche Weise aufzunehmen und zu behandeln, wie es die Ange- hörigen der anderen Kantone sind oder noch werden sollten. Sie können insbesondere in der Schweiz ab= und zugehen und sich daselbst dauernd oder zeitweilig aufhalten, wenn sie den Gesetzen und Polizei- verordnungen nachleben.

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