Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XI. Abschnitt. Das Zivil-Medizinal- und Veterinärpolizeiwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Die Zivil-Medizinalpolizei-Gesetzgebung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XI. Abschnitt: Das Civil-Medizinal- und Veierinärpolizeiwesen. 287 Jeder Impfling muß frühestens am 6., spätestens am 8. Tage nach der Impfung dem impfenden Arzte vorgestellt werden. (§ 5). Ist eine Impfung nach dem Urteile des Arztes (§ 5) erfolglos geblieben, so muß sie spätestens im nächsten Jahre und, falls sie auch dann erfolglos bleibt, im 3. Jahre wiederholt werden. Die zuständige Behörde kann anordnen, daß die letzte Wiederholung der Impfung durch den Impfarzt (§ 6) vorgenommen werde. (§ 3). Außer den Impfärzten sind ausschließlich approbierte Aerzte be- sugt, Impfungen vorzunehmen. (§ 8 Abs. 1 und Gewerbeordnung § 29.) Wer bei der Ausführung einer Impfung fahrlässig handelt, wird mit Geldstrafe bis zu 500 Mark oder mit Gefängnisstrafe bis zu 3 Monaten bestraft, sofern nicht nach dem Strafgesetzbuch eine härtere Strafe eintritt. (§ 17.) Wer unbefugter Weise (§ 8) Impfungen vornimmt, wird mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder mit Haft bis zu 14 Tagen be- straft. (§ 16.) Eltern, Pflegeeltern und Vormünder sind gehalten, auf amtliches Erfordernis mittelst der vorgeschriebenen Bescheinigungen (8 10) den Nachweis zu führen, das die Impfung ihrer Kinder und Pflegebefohlenen erfolgt oder aus einem gesetzlichen Grunde unterblieben ist (8 12). Können sie den Nachweis nicht führen, so werden sie mit einer Geld- strafe bis zu 20 Mark bestraft. (§8 14.) Ueber jede Impfung wird nach Feststellung ihrer Wirkung (§ 5) von dem Arzte ein Impfschein ausgestellt. (§ 10 Sat 1.) Die Erlassung von Vorschriften zur Durchführung des Impfzwanges ist der Gesetzgebung der Einzelstaaten überlassen. §8 7, 9, 10, 11, 18.) In Betreff der Maßregeln gegen die Cholera ist unterem 15. April 1893, S. 343 bezw. 9. September 18941, S. 519 zwischen den Mächten Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Montenegro, Niederland, Oesterreich-Ungarn, Rußland und der Schweiz eine internationale Uebereinkunft getroffen worden. Derselben sind beigetreten: Großbritannien am 15. Juli 1893, 189.1 S. 366, Serbien und Liechtenstein am 15. Februar 1895, S. 152, die britischen Kolonien Canada, Ceylon, Helena, Lagos und Natal am 14. Dezember 1895, S. 461, Rumänien am 18. Oktober 1897, S. 776. Vergleiche auch den Vertrag mit Oesterreich über Beschränkung des Schiffsverkehrs auf der Donau bei Choleragefahr vom 15. April 1893, 1894 S. 362. Vergleiche auch das Gesetz vom 30. Juni 1900, S. 306 und die Bekanntmachungen vom 4. Juli 1900, S. 555, vom 6. Oktober 1900, S. 849, vom 27. November 1900, S. 1033, vom 1. März 1901, S. 11, vom 24. August 1901, S. 281, vom 21. Februar 1904, S. 67, vom 5. April 1907, S. 91 und vom 11. April 1907, S. 95 be- treffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten.

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