Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XI. Abschnitt. Das Zivil-Medizinal- und Veterinärpolizeiwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Die Zivil-Medizinalpolizei-Gesetzgebung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XI. Abschnitt: Das Civil-Medizinal- und Veterinärpolizeiwesen. 293 Ziegeleien und Schamottefabriken vom 27. April 1893, S. 148 u. vom 18. Oktober 1898, S. 1061, 15. November 1903, S. 286; Zigarrenfabriken vom 8. Juli 1893, S. 218, 9. April 1905, S. 236; s. auch sb. Tabak; Zündholzfabriken vom 13. Mai 1884, S. 50. Eine spezielle Vorschrift über das Arbeiten und den Verkehr mit Krankheitserregern, ausgenommen Pesterreger, ist erlassen worden durch Bekanntmachung vom 4. Mai 1904, S. 159. Ferner bestimmt § 136, Abs. 1 der Gewerbeordnung: Die Arbeits- stunden der jugendlichen Arbeiter (§ 135) dürfen nicht vor 5½ Uhr morgens beginnen und nicht über 8½e Uhr abends dauern. Zwischen den Arbeitsstunden müssen an jedem Arbeitstage regelmäßige Pausen gewährt werden. Für jugendliche Arbeiter, welche nur 6 Stunden täglich beschäftigt werden, muß die Pause mindestens ½ Stunde betragen. Den übrigen jugendlichen Arbeitern muß mindestens mittags eine 1 stündige sowie vor- mittags und nachmittags je ½ stündige Pause gewährt werden. 2. Kapitel. Die Ausübung des ärztlichen Berufes. Nach § 6 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 (neu publi- ziert Reichsgesetzblatt 1900, S. 871) finden die Vorschriften derselben auf die Ausübung der Heilkunde nur insoweit Anwendung, als die Ge- werbeordnung ausdrückliche Bestimmungen darüber enthält. Hieraus er- hellt, daß im übrigen die Gesetze der Einzelstaaten maßgebend sind. Die Gewerbeordnung bestimmt nun bezüglich der ärztlichen Befähigung in 8 29: daß diejenigen Personen, welche sich als Aerzte (Wundärzte), Augenärzte, Geburtshelfer, Zahnärzte und Tierärzte oder mit gleich- bedeutenden Titeln bezeichnen oder seitens des Staates oder einer Ge- meinde als solche anerkannt oder mit amtlichen Funktionen betraut wer- den sollen, einer Approbierung bedürfen. Die Approbation wird auf Grund eines Nachweises der Befähigung erbracht, dagegen darf die Approbation von der vorherigen akademischen Doktorpromotion nicht ab- hängig gemacht werden. Die Approbation darf weder zeitlich noch wider- ruflich erteilt werden (§ 40). Sie kann nur zurückgenommen werden, wenn die Unrichtigkeit der Nachweise dargetan wird, auf Grund deren solche erteilt worden sind, oder wenn dem Inhaber der Approbation die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt sind, im letzteren Falle jedoch nur für die Dauer des Ehrenverlustes. Siehe auch oben S. 219. Außer aus diesen Gründen können die in den §8§ 30, 30 a, 32, 33, 35 und 36 bezeichneten Genehmigungen und Bestallungen in gleicher Weise zurückgenommen werden, wenn aus Handlungen oder Unterlassungen des Inhabers der Mangel derjenigen Eigenschaften, welche bei der Er-

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