Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XV. Abschnitt. Das Münz- und Papiergeldwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Das Papiergeldwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XV. Abschnitt: Das Münz= und Papiergeldwesen. 337 ausnahmsweise ein Ersatz geleistet werden kann, bleibt ihrem pflicht- mäßigen Ermessen überlassen. (& 6 d. Ges. v. 30. April 1874, S. 40.) Die Reichskassenscheine werden bei allen Kassen des Reichs und sämtlicher Bundesstaaten nach ihrem Neunwerte in Zahlung angenommen und von der Reichs-Hauptkasse für Rechnung des Reichs jederzeit auf Erfordern gegen bares Geld eingelöst. (Vergl. Gesetz vom 21. Juli 1884, S. 172.) Im Privatverkehr findet ein Zwang zu ihrer Annahme nicht tatt. (§ 5.) Das zur Herstellung von Reichskassenscheinen verwendete Papier (das sog. Wilcox-Papier) ist durch Gesetz vom 26. Mai 1885 S. 165 besonders geschützt. (Im übrigen vergl. 8§ 146 bis 149, 151, 152 u. 360 Zif. 4 bis 6 des Strafgesenbunchs.) Hinsichtlich der Banknoten enthält das Münzgesetz, wie schon oben erwähnt, in Art. 18 die Vorschrift, daß Banknoten nur z aurnwert" von nicht weniger als 100 Mark zur Ausgabe gelangen dürfen. In Ausführung dieser Vorschriften ist nun durch Gesetz vom 21. Dezember 1874 S. 193 bestimmt: Eine Bank, welche zur Ausgabe von Banknoten befugt ist, darf vom 1. Juli 1875 ab Banknoten, welche auf Beträge von 50 Mark oder darunter lauten, wenn dieselben von ihr ausgestellt sind, nicht ausgeben und, wenn sie von einer anderen Bank ausgestellt sind, nur an die letztere in Zahlung geben oder bei derselben zur Einlösung präsentieren. (§ 1.) Durch Gesetz vom 20. Febr. 1906 S. 318 ist die Reichsbank ermächtigt worden, Banknoten auf Beträge von 50 Mk. und 20 Mk. auszufertigen und auszugeben. Die Mitglieder des Vorstandes einer Bank werden, wenn die Bank den Vorschriften des § 1 zuwider Noten ausgiebt, mit einer Geld- strafe bestraft, welche dem 4 fachen des gesetzwidrig ausgegebenen Betrages gleichkommt, mindestens aber 1000 Mark beträgt. (6 2.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation