Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XVI. Abschnitt. Das Notenbankwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Im Allgemeinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XVI. Abschnitt. Das Notenbankwesen. — 1. Kapitel. Im Allgemeinen. n- Reichsgesetzgebung, welcher durch Art. 4 Ziff. 4 der Reichs- verfassung die Erlassung der allgemeinen Bestimmungen über das Bankwesen Mberwiesen ist, hat zwar im Banknotengeses vom 27. März 1870, S. 5 und in Art. 18 des Münzgesetzes vom 9. Juni 1873, S. 233 sich mit dieser Materie beschäftigt; allein eine eigentliche Bankverfassung ist erst durch das sogenannte Bankgesetz vom 14. März 1875, S. 177, welches in der Folge (§ 24) durch das Gesetz vom 18. Dezember 1889, S. 201 bezw. (8 13, 23, 24, 31, 40) durch das Gesetz vom 7. Juni 1899 und endlich (5 16 Ubs. 2) durch Gesetz vom- 19. März 1900, S. 133 § 20 abgeändert worden ist, geschaffen worden. Hienach gelten folgende allgemeine Bestimmungen: Die Befugnis zur Ausgabe von Banknoten kann nur durch reichs- gesetzliches Privilegium erworben oder erweitert werden: Als Banknoten gilt auch Staatspapiergeld, dessen Ausgabe einem Bank-Institut zur Verstärkung seiner Betriebsmittel übertragen ist. (5 1.) Unbefugte oder Mehrausgabe ist strafbar. (& 55 und 59 Ziff. 3.) Eine Verpflichtung zur Annahme von Banknoten bei Zahlungen, welche gesetzlich in Geld zu leisten sind, findet nicht statt und kann auch für Staatskassen durch Landesgesetz nicht begründet werden. (§ 2.) Banknoten dürfen nur auf Beträge von 20, 50, 100, 200, 500 und 1000 Mark oder von einem Vielfachen von 1000 Mark ausgefertigt werden. (5 3 und Gesetz vom 20. Februar 1906, S. 818.) Der Umlauf ausländischer Banknoten, die auf Reichswährung lauten, ist untersagt. (& 11 u. 57.) Jede Bank (und ihre Zweiganstalten) ist verpflichtet, ihre Noten sofort auf Präsentation zum vollen Neunwerte einzulösen und jederzeit

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