Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XVI. Abschnitt. Das Notenbankwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Kapitel. Das Hypothekenbankwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XVI. Abschnitt: Das Notenbankwesen. 353 des hinterlegten Geldes die Hälfte des eingezahlten Grundkapitals nicht übersteigen darf; 6. die Besorgung der Einziehung von Wechseln, Anweisungen und ähnlichen Papieren. Verfügbares Geld dürfen die Hypothekenbanken nutzbar machen durch Hinterlegung bei geeigneten Bankhäusern, durch Ankauf ihrer Hypothekenpfandbriefe und ihrer gemäß Abs. 1 Ziff. 2, 3 ausgegebenen Schuldverschreibungen, durch Ankauf solcher Wechsel und Wertpapiere, welche nach den Vorschriften des Bankgesetzes vom 14. März 1875 von der Reichsbank angekauft werden dürfen, sowie durch Beleihung von Wertpapieren nach einer von der Hypothekenbank aufzustellenden Anweisung. Die Anweisung hat die beleihungsfähigen Papiere und die zulässige Höhe der Beleihung festzusetzen. Der Erwerb von Grundstücken ist den Hypothekenbanken nur zur Verhütung von Verlusten an Hypotheken oder zur Beschaffung von Geschäftsräumen gestattet. In Ansehung eines solchen Erwerbes stehen in jedem Bundesstaate Hypothekenbanken, die in dem Gebiet eines an- deren Bundesstaates ihren Sitz haben, den einheimischen Hypotheken= banken gleich. (8 5.) Der Gesamtbetrag der im Umlaufe befindlichen Hypothekenpfand- briefe muß in Höhe des Nennwerts jederzeit durch Hypotheken von mindestens gleicher Höhe und mindestens gleichem Zinsertrage gedeckt sein. (§ 6 Abs. 1.) Die Hypothekenbanken dürfen Hypothekenpfandbriefe nur bis zum 15fachen Betrage des eingezahlten Grundkapitals und des ausschließlich zur Deckung einer Unterbilanz oder zur Sicherung der Pfandbrief- gläubiger bestimmten Reservefonds ausgeben. (8 7.) Die Ausgabe von Hypothekenpfandbriefen, deren Einlösungswert den Nennwert übersteigt, ist nicht gestatiet. (§ 9.) Die Beleihung ist auf inländische Grundstücke beschränkt und der Regel nach nur zur ersten Stelle zulässig. « Die Beleihung darf die ersten 3 Fünfteile des Wertes des Grund- stücks nicht übersteigen. Die Zentralbehörde eines Bundesstaats kann die Beleihung landwirtschaftlicher Grundstücke in dem Gebiete des Bundesstaats oder in Teilen dieses Gebiets bis zu 2 Dritteilen des Wertes gestatten. (§ 11.) Der bei der Beleihung angenommene Wert des Grundstücks darf den durch sorgfältige Ermittelung festgestellten Verkaufswert nicht über- steigen. Bei der Feststellung dieses Wertes sind nur die dauernden Eigenschaften des Grundstücks und der Ertrag zu berücksichtigen, welchen das Grundstück bei ordnungsmäßiger Wirtschaft jedem Besitzer nachhaltig gewähren kann. (7 12 Abf. 1.) Die Grundzüge der Bedingungen für die hypothekarischen Dar- lehen sind von der Hypothekenbank festzustellen; die Grundzüge bedürfen der Genehmigung der Aussichtsbehörde. E 15 Abs. 1 Say 1.) Sod, Staatsrecht. 23

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