Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

370 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. baren Verkehr Bayerns, bezw. Württembergs mit seinen dem Reiche nicht angehörenden Nachbarstaaten, wegen dessen Regelung es bei der Bestimmung im Art. 49 des Postvertrags vom 23. November 1867 S. 69 v. 1869 zwischen dem Norddeutschen Bunde und Bayern, Würt- temberg und Baden (Bundesgesetzblatt 1868, S. 41 ff) bewendet. Dieser Vertrag ist durch Uebereinkommen vom 9. November 1872 nebst Nach- trag vom 7. Mai 1875, sodann durch Uebereinkommen vom 25. Mai 1889 geändert worden und bestimmt: Die Behandlung der Sendungen im Verkehr mit auswärtigen Postgebieten richtet sich nach den Postverträgen mit den betreffenden fremden Regierungen, bezw. nach den Ueberein- künften mit auswärtigen Transport-Unternehmungen. Bei dem Abschlusse von Postverträgen mit fremden Regierungen wird, wenn 2 oder mehrere der Teilnehmer des Ver- trages mit einem und demselben ausländischen Staate in unmittel- barem Postverkehr stehen oder in solchen eintreten wollen, diejenige Postverwaltung, welche den Abschluß eines neuen Vertrages beab- sichtigt, den anderen beim direkten Postverkehr mit dem betreffenden Lande beteiligten Postverwaltungen von ihrer Absicht Kenntnis geben zum Zwecke der Herbeiführung einer Verständigung über das in dem Verhältnisse zu dem fremden Lande einzuhaltende übereinstimmende Ver- fahren und der Geltendmachung der bezüglich des deutschen Postwesens bestehenden gemeinsamen Interessen. Insoweit als eine solche Verständigung stattgefunden hat, werden die dabei beteiligten Postverwaltungen sich bemühen, den Abschluß der neuen Verträge in Gemeinschaft zu bewirken, wobei eine Bedoll- mächtigung eines der kontrahierenden Teile durch den anderen nicht ausgeschlossen ist. In allen Fällen wird durch die Verträge dahin Vorsorge ge- troffen werden, daß die Erleichterungen, welche dem Postverkehr des betreffenden Auslandes mit dem Gebiet der vertragschließenden deutschen Verwaltung zu teil werden, in gleicher Weise und unter denselben Be- dingungen auch auf den durch diese Verwaltung stückweise vermittelten Korrespondenzverkehr anderer deutscher Postgebiete mit dem betreffenden Auslande zur Anwendung gelangen. Die Annahme der in den Verträgen mit dem Auslande verein- barten Bestimmungen soll obligatorisch sein, sobald bei den Festsetzungen über den Portobezug nicht unter das interne deutsche Porto herunter- gegangen ist. Hat in besonderen Fällen ein niedrigeres Porto verein- bart werden müssen, so bleibt die Teilnahme an den Bestimmungen des bezüglichen Vertrages dem Ermessen der einzelnen Postverwaltungen anheimgestellt. Auch hier ist zu erwähnen, daß nach Abschnitt XI des bayerischen Schlußprotokolls allseitig anerkannt wurde, daß bei dem Abschlusse von Post= und Telegraphenverträgen mit außerdeutschen Staaten zur Wahrung

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