Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XIX. Abschnitt: Das Post= und Telegraphenwesen. 371 der besonderen Landesinteressen Vertreter der an die betreffenden außer- deutschen Staaten angrenzenden Bundesstaaten zugezogen werden sollen, und daß denselben unbenommen ist, mit anderen Staaten Verträge über das Post= und Telegraphenwesen abzuschließen, sofern sie lediglich den Grenzverkehr betreffen. Vergleiche auch bezüglich Hessens Ziff. 4 oben S. 31. 2. Kapitel. Die Post= und Telegraphenverwaltung. Das Postwesen und das Telegraphenwesen sind für das gesamte Gebiet des deutschen Reichs als einheitliche Staatsverkehrsanstalten, nicht als Gewerbe, eingerichtet und verwaltet (Reichs-Verfassung Art. 48, Abs. 1) und dem freien Verkehr entzogen. Art. 49 der Reichs-Ver- fassung bestimmt daher, daß die Einnahmen des Post= und Telegraphen- wesens für das ganze Reich gemeinschaftlich sind, und daß die Aus- gaben aus den gemeinschaftlichen Einnahmen bestritten werden sowie daß die Ueberschüsse in die Reichskasse fließen. Unter dem Postregal wird der Inbegriff aller von den Reichs- postanstalten in Anspruch genommenen ausschließlichen Beförderungs- rechte verstanden (Sten. Bericht 1867 II, Anlage S. 29) und unter Posten im eigentlichen Sinne versteht man unter staatlichem Schutz und staat- licher Garantie stehende Institute zur regelmäßigen Beförderung von Briefen, Päckereien und Personen zwischen bestimmten Orten und um festgesetzte Taxen. (Motive 1867, S. 22.) Die obere Leitung der Post= und Telegraphenverwaltung steht dem Kaiser zu. Sämtliche Beamten der Post= und Telegraphenverwaltung sind verpflichtet, den Kaiserlichen Anforderungen Folge zu leisten. Diese Verpflichtung muß im Diensteid enthalten sein. Die vom Kaiser bestellten Behörden (das sind: die Oberpost- direktoren, Oberposträte, Posträte, Postbauräte, Postinspektoren und Oberpostkassen-Rendanten) haben die Pflicht und das Recht, dafür zu sorgen, daß Einheit in der Organisation der Verwaltung und im Be- triebe des Dienstes, sowie in der Qualifikation der Beamten hergestellt und erhalten wird. Die Anstellung der bei den Verwaltungsbehörden der Post und Telegraphie in den verschiedenen Bezirken erforderlichen oberen Be- amten (z. B. der Direktoren, Räte, Oberinspektoren), ferner die An- stellung der zur Wahrnehmung des Aussichts= u. s. w. Dienstes in den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Behörden fungierenden Post= und Telegraphenbeamten (z. B. Inspektoren, Kontrolleure) geht für das ganze Gebiet des deutschen Reiches vom Kaiser aus, welchem

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