Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Kapitel. Das Telegraphenwesen. (Korrektur)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

428 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. Die Behandlung unbestellbarer Telegramme. Das Erkenntnis, ob ein Telegramm undbestellbar ist, steht der Telegraphen-Bestimmungsanstalt zu. Diejenigen Telegramme, die durch die See-Telegraphenanstalt innerhalb 30 Tagen nach ihrer Aufgabe (der Aufgabetag nicht ein- gerechnet) den Bestimmungsschiffen nicht haben übermittelt werden können, werden als unbestellbar zurückgelegt. Von der Unbestellbarkeit eines Telegramms und den Gründen der Unbestellbarkeit wird der Aufgabeanstalt telegraphisch Meldung gemacht. Ein Telegramm, das von dem abtragenden Boten als unbestellbar zur Anstalt zurückgebracht wird, ist bei der letzteren aufzubewahren. Die Gewährleistung der Telegraphen-Verwaltung. Die Telegraphenverwaltung leistet für die richtige Uberkunft der Telegramme oder der Uberkunft und Zustellung innerhalb bestimmter Zeit keinerlei Gewähr und hat Nachteile, welche durch Verlust, Ent- stellung oder Verspätung der Telegramme entstehen, nicht zu vertreten. Beschwerden oder Rückforderungen sind bei der Aufgabeanstalt einzureichen. Jeder Anspruch auf Erstattung von Gebühren muß bei Verlust des Anrechts binnen zwei Monaten, vom Tag der Erhebung an ge- rechnet, geltend gemacht werden. Die Berichtigungstelegramme. Der Aufgeber und der Empfänger eines jeden Telegramms können innerhalb einer Frist von 72 Stunden, welche je nach dem Fall der Auflieferung oder der Ankunft der Telegramme folgt, auf telegraphi- schem Weg Auskunft verlangen oder Erläuterung geben, die sich auf dbas 90 der Ubermittlung befindliche oder bereits beförderte Telegramm eziehen. Abschriften von Telegrammen. Legitimierte Aufgeber, Empfänger oder deren ausweis- bare Bevollmächtigte können von ihren oder Telegrammen an sie gegen die bestehende Gebühr beglaubigte Abschriften verlangen, falls sie Ort und Tag der Aufgabe genau angeben können und die Urschriften noch vor- handen sind. Die Gebührenfreiheit der Telegramme. Vergleiche hiezu das Gesetz vom 16. Mai 1869 S. 377, betr. die Einführung von Telegraphenfreimarken. Auf sämtlichen Telegraphenlinien des Deutschen Reichs genießen die Gebührenfreiheit: — 1. Telegramme, welche von den regierenden Fürsten in den Staaten des Deutschen Reichs, sowie von den Gemahlinnen und Witwen dieser Fürsten aufgegeben werden. Diese Gebührenfreiheit er-

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