Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Kapitel. Das Telegraphenwesen. (Korrektur)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XIX. Abschnitt: Das Post= und Telegraphenwesen. 431 Wegen Brandstiftung wird mit Zuchthaus bestraft, wer vorsätz- lich in Brand steckt: 1. ein zu gottesdienstlichen Versammlungen bestimmtes Gebäude; 2. ein Gebäude, ein Schiff oder eine Hütte, welche zur Wohnung von Menschen dienen, oder 3. eine Räumlichkeit, welche zeitweise zum Aufenthalt von Men- schen dient, und zwar zu einer Zeit, während welcher Menschen in derselben sich aufzuhalten pflegen. (§ 306.) Die Beschlagnahme von Telegrammen. Zulässig ist die Beschlagnahme der an den Beschuldigten ge- richteten Briefe und Sendungen auf der Post sowie der an ihn ge- richteten Telegramme auf den Telegraphenanstalten; desgleichen ist zu- lässig an den bezeichneten Orten die Beschlagnahme solcher Briefe, Sendungen und Telegramme, in Betreff derer Tatsachen vorliegen, aus welchen zu schließen ist, daß sie von dem Beschuldigten herrühren oder für ihn bestimmt sind und daß ihr Inhalt für die Untersuchung Be- deutung habe. (§ 99 der Strafprozeß-Ordnung v. 1877.) Zu der Beschlagnahme (§ 99) ist nur der Richter, bei Gefahr im Verzug und, wenn die Untersuchung nicht bloß eine Uebertretung betrifft, auch die Staatsanwaltschaft befugt. Die letztere muß jedoch den ihr ausgelieferten Gegenstand sofort, und zwar Briefe und andere Postsendungen uneröffnet, dem Nichter vorlegen. Die von der Staatsanwaltschaft verfügte Beschlagnahme tritt, auch wenn sie eine Auslieferung noch nicht zur Folge gehabt hat, außer Kraft, wenn sie nicht binnen drei Tagen von dem NRichter bestätigt wird. Die Entscheidung über eine von der Staatsanwaltschaft verfügte Beschlagnahme, sowie über die Eröffnung eines ausgelieferten Briefes oder einer anderen Postsendung erfolgt durch den zuständigen Nichter. (§ 100 der Strafprozeß-Ordnung v. 1877.) Die Post= und Telegraphenanstalten sind verpflichtet, auf An- ordnung des Konkursgerichts alle für den Gemeinschuldner eingehenden Sendungen, Briefe und Depeschen dem Verwalter auszuhändigen. Dieser ist zur Oeffnung derselben berechtigt. Der Gemeinschuldner kann die Einsicht und, wenn ihr Inhalt die Masse nicht betrifft, die Heraus- gabe derselben verlangen. Das Gericht kann die Anordnung auf Antrag des Gemein- schuldners nach Antrag des Verwalters aufheben oder beschränken. (§ 121 der Konkurs-Ordnung v. 1898 S. 635.) Der internationale Telegraphenverkehr. Der internationale Telegraphenverkehr ist durch den Vertrag vom 10./22. Juli 1875, Zentralblatt S. 242, geregelt. Als Zentralstelle für den internationalen Verkehr dient das „Internationale Bureau des Weltpostvereins“ in Bern

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