Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XX. Abschnitt. Das Eisenbahnwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Die Eisenbahngesetzgebung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XX. Abschnitt: Das Eisenbahnwesen. 437 vom 13. Juli 1897 S. 601, vom 23. Mai 1898 S. 356 und vom 15. Mai 1903 S. 219; siehe auch Bekannt- machung vom 25. März 1882 Zentralblatt S. 123, be- treffend die Grundsätze für die Besetzung der Subaltern= und Unterbeamtenstellen bei den Reichs= und Staatsbehörden mit Militäranwärtern; 2. daß die möglichste Gleichmäßigkeit und Herabsetzung der Tarife erzielt, insbesondere, daß bei größeren Entfernungen für den Transport von Kohlen, Koaks, Holz, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Düngungsmitteln und ähnlichen Gegenständen ein dem Bedürfnis der Landwirtschaft und Industrie entsprechender Tarif, und zwar zunächst tunlichst der Einpfennigtarif eingeführt werde. Was das Kontrollrecht anbelangt, so ist zu bemerken, daß der Gedanke der ist, daß der Ausschuß des Bundesrats, welcher nach Art. 8 des Entwurfs für das Eisenbahnwesen existiert, durch diese Bestimmung die Befugnis erhält, von den Tarifen Kenntnis zu nehmen und mit der Tendenz, welche im weiteren Verlaufe des Art. 42 ausgedrückt ist, wenn es ihm geeignet scheint, die beteiligten Regierungen zu einer Ein- wirkung, soweit sie ihnen gesetzlich zusteht, auf ihre Eisenbahnen im Sinne des Art. 42 zu veranlassen. (Sten. Bericht 1867, S. 507.) Bezüglich der württembergischen Eisenbahnen wurde nach Ziff. 2 des Vertrages mit Württemberg vom 25. November 1870 zu Art. 45 der Reichs-Verfassung anerkannt, daß auf den württembergischen Eisen- bahnen bei ihren Bau-, Betriebs= und Verkehrsverhältnissen nicht alle in diesem Artikel aufgeführten Transportgegenstände in allen Gattungen von Verkehren zum Einpfennigsatz befördert werden können. (Neichs- Verfassung Art. 45.) Seit 1. Januar 1890 werden übrigens die genannten Rohmateria- lien bei Entfernungen von über 10 Kilometer zum Einpfennigsatz, näm- lich 2,2 Pfg., Kohlen und Koaks sogar bei Entfernungen von mehr als 350 Kilometer mit einer Anstoßtaxe von 1,5 Pfg. für 1 Kilometer befördert. Was das Gesetzgebungsrecht des Reiches anbelangt, so schreibt die Reichs-Verfassung in Art. 41 Abs. 1 und 2 vor, daß Eisenbahnen, welche im Interesse der Verteidigung Deutschlands oder im Interesse des gemeinsamen Verkehrs nach dem Ermessen der gesetzgebenden Fak- toren des Reichs (Sien. Bericht 1867, Anl.-Bd. S. 20) für notwendig er- achtet werden, kraft eines Reichsgesetzes auch gegen den Widerspruch der Bundesglieder (auch Bayerns), deren Gebiet die Eisenbahnen durch- schneiden, unbeschadet der Landeshoheitsrechte, für Rechnung des Reichs angelegt oder an Privatunternehmer zur Ausführung konzessioniert und mit dem Expropriationsrecht ausgestattet werden können, und daß jede bestehende Eisenbahnverwaltung verpflichtet ist, sich den Anschluß neu angelegter Eisenbahnen auf Kosten der letzteren gefallen zu lassen. Die

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