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Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

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Bibliographic data

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Monograph

Persistent identifier:
bock_staatsrecht_1907
Title:
Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.
Author:
Bock, Eduard
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Place of publication:
Stuttgart
Publishing house:
Hofbuchdruckerei Carl Liebich
Document type:
Monograph
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1907
Edition title:
3. Auflage
Scope:
923 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
XX. Abschnitt. Das Eisenbahnwesen.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
1. Kapitel. Die Eisenbahngesetzgebung.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.
  • Cover
  • Blank page
  • Title page
  • Vorbemerkung zur 3. Auflage.
  • Vorrede zur 2. Auflage.
  • Literatur.
  • Inhalts-Übersicht.
  • Erster Teil. Geschichtliche Einleitung und Verfassungs-Urkunde.
  • I. Abschnitt. Geschichtliche Einleitung.
  • II. Abschnitt. Die Verfassungsurkunde des Deutschen Reiches.
  • Zweiter Teil. Organisation des Bundes.
  • I. Abschnitt. Die natürliche Grundlage des Reiches.
  • II. Abschnitt. Das Reich und die Bundesstaaten.
  • III. Abschnitt. Die Reichsgesetzgebung.
  • IV. Abschnitt. Träger der Souveränetät (Bundesrat).
  • V. Abschnitt. Das Präsidium des Reiches.
  • VI. Abschnitt. Der Reichstag.
  • VII. Abschnitt. Die Behördenorganisation des Reiches.
  • VIII. Abschnitt. Die Organisation in den Reichslanden.
  • IX. Abschnitt. Die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten.
  • Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.
  • I. Abschnitt. Das Staats- und Reichs-Bürgerrecht.
  • II. Abschnitt. Das Freizügigkeitsrecht. (Persönliche Zugfreiheit.)
  • III. Das Armenrecht.
  • IV. Abschnitt. Das Paßwesen.
  • V. Abschnitt. Das Auswanderungswesen.
  • VI. Abschnitt. Die Fremdenpolizei. (Das Fremdenrecht.)
  • VII. Abschnitt. Das Gewerberecht.
  • VIII. Abschnitt. Das Erfindungspatentwesen.
  • IX. Abschnitt. Der Gebrauchsmuster- und Modellschutz.
  • X. Abschnitt. Der Schutz der Warenbezeichnungen gegen fälschlichen Gebrauch.
  • XI. Abschnitt. Das Zivil-Medizinal- und Veterinärpolizeiwesen.
  • XII. Abschnitt. Das Preßwesen.
  • XIII. Abschnitt. Der Schutz des geistigen Eigentums.
  • XIV. Abschnitt. Das Versicherungswesen.
  • XV. Abschnitt. Das Münz- und Papiergeldwesen.
  • XVI. Abschnitt. Das Notenbankwesen.
  • XVII. Abschnitt. Das Börsenwesen.
  • XVIII. Abschnitt. Das Maß- und Gewichtswesen.
  • XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.
  • XX. Abschnitt. Das Eisenbahnwesen.
  • 1. Kapitel. Die Eisenbahngesetzgebung.
  • 2. Kapitel. Das Verhältnis des Eisenbahnbetriebs in den Bundesstaaten zum Reich.
  • 3. Kapitel. Die Reichseisenbahnen.
  • 4. Kapitel. Das Verhältnis der Eisenbahnverwaltungen zu anderen Verwaltungen.
  • 5. Kapitel. Die Beförderungs- und Haftpflicht der Eisenbahnen.
  • 6. Kapitel. Der Schutz der Eisenbahnen.
  • 7. Kapitel. Die Reichsbehörden für das Eisenbahnwesen.
  • 8. Kapitel. Die Eisenbahnverträge.
  • XXI. Abschnitt. Die Einheitszeit.
  • XXII. Abschnitt. Die Reichssprache.
  • XXIII. Abschnitt. Die einheitliche Rechtschreibung.
  • XXIV. Abschnitt. Das Land- und Wasserstraßenwesen.
  • XXV. Abschnitt. Die Küstenfrachtfahrt.
  • XXVI. Abschnitt. Das Seewesen.
  • XXVII. Abschnitt. Das Gesandtschaftswesen.
  • XXVIII. Abschnitt. Das Konsulatwesen.
  • XXIX. Abschnitt. Die Beglaubigung von öffentlichen Urkunden.
  • XXX. Abschnitt. Die gegenseitige Rechtshilfe.
  • XXXI. Abschnitt. Das bürgerliche Recht.
  • XXXII. Abschnitt. Das Strafrecht.
  • XXXIII. Abschnitt. Das gerichtliche Verfahren.
  • XXXIV. Abschnitt. Das Vereins- und das Versammlungswesen.
  • XXXV. Abschnitt. Das Zoll- und Handelswesen.
  • XXXVI. Das Reichskriegswesen.
  • XXXVII. Abschnitt. Das Finanzwesen.
  • Alphabetisches Sachregister.

Full text

XX. Abschnitt: Das Eisenbahnwesen. 439 
Dänemark und Luxemburg am 20. Juni 1896 S. 177; 
Schweden und Norwegen am 28. August 1896 S. 702; 
Rußland hinsichtlich der Eisenbahn Warschau—Wien und nach 
Lodz am 13. August 1899 S. 543; 
Diese Vereinbarungen betreffen: die Spurweite der Geleise und 
das Rollmaterial, und zwar den Radstand, den Abstand der Räder einer 
Achse, die Breite der Radreifen und den Spielraum der Spurkränze. 
  
2. Kapitel. 
Das Verhältnis des Eisenbahnbetriebs in den Bundes- 
staaten zum Reich. 
Obwohl das Eisenbahnwesen nicht wie das Post= und Telegraphen= 
wesen für das gesamte Gebiet des deutschen Reiches als einheitliche Staats- 
verkehrsanstalt eingerichtet und verwaltet wird (Reichs-Verfassung Art. 48), 
haben sich doch die Bundesregierungen (mit Ausnahme Bayerns) in 
Art. 42 der Reichs-Verfassung verpflichtet, die deutschen Eisenbahnen im 
Interesse des allgemeinen Verkehrs wie ein einheitliches Netz verwalten 
und zu diesem Behufe auch die neu herzustellenden Bahnen nach einheit- 
lichen Normen anlegen und ausrüsten zu lassen und demgemäß überein- 
stimmende Betriebseinrichtungen zu treffen, insbesondere gleiche Bahnpolizei- 
Reglements einzuführen (Reichs-Verfassung Art. 43). Vergl. Bahnpolizei- 
Reglement (Bekanntmachung v. 30. November 1885 S. 289 und 316) und die Nor- 
malbestimmungen über den Bau und die Ausrüstungen der Hauptbahnen 
(Bekanntmachung vom 5. Juli 1892 S. 747). 
Im ferneren haben sie (mit Ausnahme Bayerns) sich verpflichtet, 
die für den durchgehenden Verkehr und zur Herstellung ineinander- 
greifender Fahrpläne nötigen Personenzüge mit entsprechender Fahr- 
geschwindigkeit, desgleichen die zur Hewältigung des Güterverkehrs 
nötigen Güterzüge einzuführen, auch direkte Expeditionen im Personen- 
und Güterverkehr unter Gestattung des Ueberganges der Transport- 
mittel von einer Bahn auf die andere, gegen die übliche Vergütung 
einzurichten (Reichs-Verfassung Art. 44) und endlich sind die Eisenbahn- 
verwaltungen (mit Ausnahme Bayerns) verpflichtet, bei eintretenden 
Notständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Teuerung der Lebensmittel, 
für den Transport, namentlich von Getreide, Mehl, Hülsenfrüchten 
und Kartoffeln, zeitweise einen dem Bedürfnis entsprechenden, von dem 
Kaiser auf Vorschlag des betreffenden Bundesratsausschusses festzu- 
stellenden, niedrigen Spezialtarif einzuführen, welcher jedoch nicht unter 
den niedrigsten auf der betreffenden Bahn für Rohprodukte geltenden 
Satz herabgehen darf. (Reichs.Verfassung Urt. 46 Abs. 1.) 
  
  
  
 
	        

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