Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XX. Abschnitt. Das Eisenbahnwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Kapitel. Die Reichseisenbahnen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

440 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. 3. Kapitel. Die Reichseisenbahnen. Durch die Ausdrucksweise „verpflichten sich“ in Reichs-Verfassung Art. 42 ist anerkannt, daß die Bundesstaaten in der Verwaltung ihrer Eisenbahnen ihre Selbständigkeit beibehalten haben und tatsächlich sind auch nur die Reichseisenbahnen in der ausschließlichen Verwaltung des Reiches. Solche sind nur die Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und die Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn. Laut Zusatzartikel zum Friedensvertrag mit Frankreich vom 10. Mai 1871 S. 234 hat das Reich die der französischen Ostbahn- gesellschaft gehörigen Eisenbahnen mit allen Grundstücken, Gebäuden und beweglichen und unbeweglichen Zubehörden und Rechten um die Summe von 325 Millionen Franks, welche an der Kriegskostenentschädigung in Abzug gebracht wurden, schuldenfrei erkauft. Diese und die anderen elsaßlothringischen Eisenbahnen und die unterdessen in Elsaß-Lothringen mit Reichsmitteln angelegten Eisenbahnen sind Reichseigentum. Zu gleicher Zeit erwarb das Reich das Recht der Verwaltung über die im Kriegsfall mit Frankreich so wichtige an die obenbezeichnete Eisenbahn anschließende sogenannte Wilhelm-Luxemburg-Eisenbahn. Diese Bahn ist in Pacht des Reiches übergegangen und es bezahlt das Reich an die Ostbahngesellschaft bis 31. Dezember 1912 jährlich 2½ Millio- nen Franks Pachtgeld. Dieser Vertrag ist am 11. November 1902 bis 31. Dezember 1959 verlängert worden. 1903 S. 183 und 185. Die näheren Bestimmungen über dieses Pachtverhältnis sind in den Staatsverträgen vom 11. Juni 1872 S. 329, vom 11. Oktober 1876 S. 234, sowie im Gesetz vom 8. Mai 1878 S. 93 bezw. in der Verordnung vom 27. Mai 1878 enthalten. Die von der Luxemburgischen Regierung der anonymen Königlich Großherzoglichen Wilhelm = Luxemburg-Eisenbahngesellschaft gewährte Staatssubvention von 8 Millionen Franken wird der Luxemburgischen Regierung deutscherseits im Gegenwerte von 640 Millionen Mark bis zum Ablaufe des Jahres 1918 mit jährlichen 400000 Mark erstattet werden. Vom 1. Januar 1919 ab wird deutscherseits der Luxemburgischen Regierung an Stelle einer Beteiligung an den Erträgnissen der im Art. 1 bezeichneten, auf Luxemburgischem Gebiete belegenen Eisenbahn- strecken alljährlich bis zum Ablaufe des Jahres 1959 ein Betrag von 200 000 Mark gewährt werden. (rt. 9.) Weitere Staatsverträge bestehen: mit Luxemburg vom 4. Februar 1903 S. 258 betr. die Nebenbahn Diedenhofen—Bad Mondorf;

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