Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXIV. Abschnitt. Das Land- und Wasserstraßenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

456 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. deutsche Kriegsflotte notwendig gewesenen Kaiser Wilhelm-Kanal, der die Nord- und die Ostsee mit einander verbindet, hergestellt. Für die Unterhaltung wurde das Kanalamt in Kiel errichtet (Gesetz vom 15. Juni 1895 S. 349) und für den Betrieb eine besondere Betriebsordnung vom 29. Juli 1901 (entralbl. S. 345) erlassen. Für die Benützung desselben wird von allen nicht zur Kaiserl. Marine gehörenden durchfahrenden Schiffen nach dem Tarif vom 27. Mai 1896 S. 150 und Erlaß vom 4. August 1896 S. 861 und vom 21. August 1896 (Zentralbl. S. 466) eine Abgabe erhoben. (Vergl. auch § 1 des Gesetzes vom 20. Juni 1899 S. 315 und die Ausführungsbestim- mungen hiezu vom 7. März 1900 (Zentralbl. S. 51 u. 125], sowie Gesetz vom 20. Mai 1902 S. 167.) Hier ist noch hinzuweisen auf: Bekanntmachung vom 14. Juni 1899, Zentralbl. S. 187 und vom 11. April 1900, Zentralbl. S. 270, betreffend Gewährung von Prämien an Lootsen; Bekanntmachung vom 31. März 1902 S. 82, betr. Vergütung für die mittleren und unteren Beamten der Verwaltung des Kaiser- Wilhelm-Kanals bei der Beschäftigung im Lootsen-, Fahr-, Bagger- und Streckenaufsichtsdienst; Bekanntmachung vom 12. November 1898, Zentralbl. S. 71, betr. ein Signalverzeichnis für den Kaiser Wilhelm-Kanal; Gebühren-Tarif vom 4. Juni 1894 S. 464, betr. die Benützung der Hafenanlagen zu Holtenau. 7—— 2. Kapitel. Der Flößerei= und Binnenschiffahrtsbetrieb auf den Wasserstraßen. Der Flößereibetrieb mit verbundenen Hölzern und der Schiffahrts- betrieb ist, soweit es sich um Wasserstraßen handelt, die sich auf das Gebiet nur eines Staates erstrecken, der Legislative der betreffenden Einzelstaaten verblieben. Insoweit sich dieser Betrieb dagegen auf mehreren Staaten gemeinsame Wasserstraßen erstreckt, ist die Be- aufsichtigung und die Gesetzgebung hierüber, sowie über den Zustand dieser Wasserstraßen nach Art. 4 Ziff. 9 der Reichs-Verfassung in die Kompetenz des Reiches übergegangen. Auch die Gesetzgebung über die Fluß= und sonstigen Wasserzölle ist hinsichtlich aller Wasserstraßen ausschließliches Recht des Reiches. (Reichs-Verfassung Art. 4 Ziff. 9.) Nach Art. 54 Abs. 4 der Reichs- Verfassung dürfen daher auf allen natürlichen Wasserstraßen Abgaben nur für die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden und zwar dürfen diese Ab-

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