Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXVII. Abschnitt. Das Gesandtschaftswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

482 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. Der Bund übernimmt in Anbetracht der Leistungen der Bayerischen Regierung für den diplomatischen Dienst desselben durch die unter Ziffer VII erwähnte Bereitstellung ihrer Gesandtschaften und in Er- wägung des Umstandes, daß an denjenigen Orten, an welchen Bayern eigene Gesandtschaften unterhalten wird, die Beratung der Bayerischen Angelegenheiten dem Bundesgesandten nicht obliegt, die Verpflichtung, bei Feststellung der Ausgaben für den diplomatischen Dienst des Bundes der Bayerischen Regierung eine angemessene Vergütung in Anrechnung zu bringen. Auch der Abschluß von Auslieferungsverträgen direkt mit dem Ausland ist von den Bundesstaaten als eigenes Recht mehrfach aus- geübt worden. Im Gesandtschaftswesen unterscheidet man zwischen aktivem und passivem Gesandtschaftsrecht und zwar versteht man unter ersterem die Abordnung eines Gesandten seitens der politisch unabhängigen Staaten- vereinigungen, sowie der zu dem Souverain eines andern Landes in einem Lehens-, Schutz= oder sonstigen politischen Gemeinschaftsverhältnis stehenden Länder und unter letzterem das Recht, Gesandte anzunehmen. 2. Kapitel. Die Rangstufen von Gesandten. Nach den Festsetzungen des Wiener Kongresses vom 19. März 1815 und des Aachener Kongresses vom 21. November 1818 sind folgende 4 Rangstufen der ständigen Gesandtschaften anerkannt worden: 1. die Botschafter oder Großbotschafter, sowie die päpstlichen Legaten und Nunzien; 2. die eigentlichen Gesandten oder sogenannten bevollmächtigten Minister, sowie die päpstlichen Internunzien; 3. die Ministerresidenten; 4. die Geschäftsträger; sodann bestehen noch: 5. die sogenannten unständigen Gesandten und Kommissarien. I. Die Botschafter. Die Botschafter sind sowohl hinsichtlich ihrer Amtsbefugnisse, sowie auch hinsichtlich ihrer Person, Stellvertreter ihrer Souveräns. Sie können deshalb wegen ihrer Amtshandlungen nicht nur bei der Regierung, sondern auch bei dem Souverän selbst Zulassung verlangen; sie sind also mit vollkommenem Repräsentiocharakter ausgestattet. Auch genießen dieselben im allgemeinen diejenigen Ehrenauszeichnungen, welche ihrem Souverän im Falle seiner persönlichen Anwesenheit erwiesen werden würden.

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