Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXVII. Abschnitt. Das Gesandtschaftswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Die Rangstufen von Gesandten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

484 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. V. Die unständigen Gesandten und Kommissarien. Dieselben sind entweder geheime oder öffentliche Agenten, oder vom Minister der auswäriigen Angelegenheiten mit besonderen Missionen beauftragte Personen. Deren Ernennung erfolgt durch den Minister der auswärtigen Angelegenheiten. 3. Kapitel. Die Anstellung der Gesandten. Die Zulassung und Anstellung der Gesandten ist an folgende Voraussetzungen geknüpft: es können selbstverständlich nur männliche Personen zugelassen werden; auch müssen die Gesandten deutsche Reichsangehörige sein. Dagegen kommt es auf Geburts- und Standesverhältnisse absolut nicht an. Was das Ernennungs= bezw. Wahlrecht anbelangt, so steht dasselbe und die Titulatur dem absendenden Souverän zu; es ist jedoch gegenseitiger Ulus, daß der fremde Souverän vorher befragt wird, ob ihm der vorgeschlagene Gesandte genehm ist oder nicht. In der Regel wird für einen Staat oder eine Union nur ein Gesandter ernannt. Die Verweigerung bezw. Zurückweisung steht dem frem- den Souverän zu. Die Ernennung der Botschafter, der Gesandten und der Minister- residenten erfolgt durch den Kaiser. Die Ernennung der Geschäftsträger und der unständigen Ge- sandten und Kommissarien erfolgt durch den Minister der auswärtigen Angelegenheiten. 4. Kapitel. Die Legitimation der Gesandten. Dieselbe erfolgt herkömmlich: 1. durch vorherige Anzeige der Ernennung bei der fremden Regie- rung mit dem Ersuchen um Erteilung der erforderlichen Pässe bezw. im Kriegsfall des Geleitsbriefes für sich und seine Fa- milie und sein gesamtes Personal; durch ein sogen. Beglaubigungsschreiben (Cretitive, Bestallungs- urkunde). In diesem Schreiben ist in der Regel der Grund der Gesandtschaft und der Gesandte näher bezeichnet und darin ersucht, dem Gesandten freundliche Aufnahme und seinen Er- klärungen Glauben zuzuerkennen. —

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