Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXVII. Abschnitt. Das Gesandtschaftswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Kapitel. Die Legitimation der Gesandten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXVII. Abschnitt: Das Gesandtschaftswesen. 485 Die Legitimierung der Legaten und Nunzien des Papstes erfolgt durch Bullen. Außerdem erhält der Gesandte eine schriftliche General= (unbe- schränkte oder allgemeine) oder eine Spezial= (beschränkte oder besondere) Vollmacht, in welcher sein Kompetenzbereich und sein Verhalten be- zeichnet sind. Endlich wird er mit einer Instruktion und einem sogen. doppelten Schlüssel zur Führung bezw. Uebersetzung der Korrespondenz, d. h. der sogen. geheimen oder Chiffrenschrift versehen. " 5. Kapitel. Die Aufgabe der Gesandten. Die Gesandten sind im allgemeinen das Kommunikationsorgan der beteiligten Souveräne und demgemäß dazu berufen, die Unterhaltung des völkerrechtlichen Verkehrs der beteiligten Staaten zu pflegen und die politischen Beziehungen zu vermitteln, in denen die verbündeten Regierungen zum deutschen bezw. fremden Hofe stehen; sie haben also jedenfalls das Interesse des deutschen Kaisers und der deutschen Sou- veräne und der Reichsangehörigen nach Völkerrecht oder vereinbartem Recht zu wahren, zu fördern und zu vertreten und hierüber Bericht zu erstatten, sowie gegenüber den Reichsangehörigen das jeweils geltende diesbezügliche heimatliche Recht durchzuführen. Ihre Tätigkeit beruht auf der in ihrer Vollmachtsurkunde enthaltenen Weisungen und auf geheimer Instruktion. Die Vertreter des deutschen Reiches beim Papst haben nicht wie die andern Gesandten eigentlich diplomatische Verhandlungen zu führen, sondern hauptsächlich nur die Sicherung gegenseitigen Vertrauens und Verständnisses in Bezug auf solche Angelegenheiten herbeizuführen und zu erhalten, in denen sich die Aufgaben und Interessen des Reiches oder seiner Bundesmitglieder oder seiner Angehörigen mit denen der Kirche berühren und um üherhaupt ein vertrauensvolles Zusammen- wirken zwischen Staat und Kirche zu sichern. Nach den bestehenden Gesetzen sind sie befugt: als Zustellungsbeamter zu funktionieren (C.-Proz., O. § 199), öffentliche Urkunden zu beglaubigen (C.-Proz.-O. § 338 Abs. 2), Reisepässe auszustellen (§ 6 Abs. 2 des Ges. vom 12. Okt. 1867 S. 33), als Standesbeamter zu funktionieren (Gesetz vom 4. Mai 1870 * 14 S. 519). Des Ferneren bestimmt das Gesetz vom 1. Mai 1878 Seite 89 in § 2, daß zur Annahme der Echtbeit einer Urkunde, die als don einer ausländischen öffentlichen Behörde oder von einer mit öffent- licher Glaubigung versehenen Person des Landes ausgestellt oder auf-

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