Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: laband_staatsrecht

Titel:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Autor:: Laband, Paul

Erscheinungsort:: Tübingen

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: laband_staatsrecht_4

Titel:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Autor:: Laband, Paul

Bandzählung:: 4

Herausgeber:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

Ausgabenbezeichnung:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Umfang:: 675 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: § 109. Die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

234 8109. Die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen. der vormaligen im Jahre 1851 aufgelösten schleswig-holsteinschen Ar- mee wurden vom Norddeutschen Bunde Pensionen bewilligt, welche nach Maßgabe der für die preußische Armee geltenden Vorschriften sich berechnen '}). Nach der Beendigung des französischen Krieges wurde das Mili- tärversorgungswesen in einem umfassenden und für das ganze Reich geltenden Gesetze geregelt, welches sowohl materiell wie formell auf den älteren preußischen Vorschriften beruht’). Es ist dies das Reichs- gesetz, betreffend die Pensionierung und Versorgung der Militärper- sonen des Reichsheeres und der kaiserlichen Marine, sowie die Be- willigungen für die Hinterbliebenen solcher Personen, vom 27. Juni 1871 (Reichsgesetzbl. S. 275). Dieses Gesetz ist in zahlreichen Punkten abgeändert und ergänzt worden durch die Reichsgesetze vom 4. April 1874 (Reichsgesetzbl. S. 25), vom 21. April 1886 (Reichsgesetzbl. S. 78) und vom 22. Mai 1893 (Reichsgesetzbl. S. 171). Hierzu kam das Ge- setz, betreffend die Fürsorge für Beamte und Personen des Soldaten- standes infolge von Betriebsunfällen, vom 15. März 1886 (Reichsge- setzbl. S. 53), welches mit Rücksicht auf die Reform der Arbeiter- Unfallversicherung durch das Gesetz vom 18. Juni 1901 abgeändert und in neuer Fassung verkündigt worden ist (Militär-Unfallgesetz). An die Stelle aller dieser Gesetze sind jetzt getreten: Das Gesetz vom 31. Mai 1906 (Reichsgesetzbl. S. 565) über die Pensionierung der Offiziere, einschließlich der Sanitäts- und Veterinäroffiziere (Offizierpensionsgesetz) und das Gesetz vom 31. Mai 1906 (Reichsgesetzbl. S. 595) über die Pensionen der Unterklassen und Mannschaften (Mann- schaftspensionsgesetz); es istin einigen Bestimmungen abgeändert durch das Gesetz vom 3. Juli 1913 (Reichsgesetzbl. S. 496) Art. III. Jedes dieser beiden Gesetze zerfällt in drei Teile, von denen der erste das Heer, der zweite die Marine, der dritte die Schutztruppen betrifft. Ausführungsbestimmungen zu beiden Gesetzen hat der Bundesrat am 19. Juni 1906 erlassen und im Zentralbl. S. 659 ff. bekannt ge- macht). Oldenburg Art.20 und Schlußprotokoll Art.1; Thüringische Staaten (von 1867) Art. 9; Anhalt (1867) Art. 9, Schwarzburg (1867) Art.7,Abs.3 und 4; Lippe- Detmold (1867) Art. 7; Schaumburg-Lippe (1867) Art.7; Lübeck 8 17—19; Hamburg $26ff.;, Bremen $S34ff. 1) Bundesgesetz vom 14. Juni 1868 (Bundesgesetzbl. S. 35) für die Offiziere und oberen Militärbeamten. Bundesgesetz vom 3. März 1870 (Bundesgesetzbl. S. 39) für die Personen der Unterklassen. Beide Gesetze sind zu Reichsgesetzen erklärt worden in Baden und Hessen, sowie in Württemberg durch die Verfassungsbündnisse, in Bayern durch Reichsgesetz vom 22. April 1871, 82, I, 4 und 11. 2) Inzwischen war auch in Bayern ein Militärpensionsgesetz vom 28. Mai 1868 ergangen, welches sich an die preußischen Gesetze vom 6. Juli 1865 und 9. Februar 1867 anschloß. 3) Die Frage, ob das Bayern zustehende Sonderrecht in Militärangelegenheiten

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