Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXXV. Abschnitt. Das Zoll- und Handelswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXXV. Aaschnitt. Das Soll= und Handelswesen. 1. Kapitel. Allgemeines. In Eingang der Reichs-Verfassung ist ausgesprochen, daß der neue §Bund, d. h. das Reich den Zweck habe, das Bundesgebiet und das innerhalb desselben giltige Recht zu schützen und die Wohlfahrt des deutschen Volkes zu pflegen. Um diesen Zweck zu erreichen und diese Aufgabe, die in Art. 4 der Reichs-Verfassung des näheren bezeichnet ist, erfüllen zu können, bedurfte es der Einrichtung eines besonderen Reichshaushaltes und der erforderlichen Mittel. Im Verfolg dieses Zieles ist dem Reiche in Art. 35 der Reichs- Verfassung ausschließlich die Gesetzgebung über das gesamte Zoll- wesen, über die Besteuerung des im Bundesgebiete gewonnenen Salzes und Tabaks, bereiteten Branntweins und Biers und aus Rüben oder andern inländischen Erzeugnissen dargestellten Zuckers und Sirups, über den gegenseitigen Schutz der in den einzelnen Bundesstaaten erhobenen Verbrauchsabgaben gegen Hinterziehung, sowie über die Maßregeln, welche in den Zollausschlüssen zur Sicherung der gemeinsamen Joll- grenze erforderlich sind, übertragen worden. In Bayern, Württemberg und Baden bleibt die Besteuerung des inländischen Bieres der Landesgesetz- gebung vorbehalten. Die Bundesstaaten werden jedoch ihr Be- streben darauf richten, eine Uebereinstimmung der Gesetzgebung über die Besteuerung auch dieses Gegenstandes herbeizuführen. Dasselbe gilt von Elsaß-Lothringen. (Reichs-Verfassung Art. 35 und Art. 3 § 6 des Zollv.-Vertrags. Gesetz vom 25. und 27. September 1887 S. 489 u. 491, vom 25. Juni 1873 § 4 S. 161, vom 24. Juni 1887 S. 253 und Verordnung vom 9. September 1887 S. 485.) Bei der Beratung eines Gesetzesvorschlags über die in Art. 35 der Reichs-Verfassung bezeichneten Abgaben und bei der Beschlußfassung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation