Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Die natürliche Grundlage des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Das Bundesgebiet.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Abschnitt: Die natürliche Grundlage des Reiches. 49 bei nicht schiffbaren Grenzflüssen die Mitte; bei Gebirgsrücken entscheidet die Wasserscheide, bei einzelnen Bergen die höchste Spitze; bei Grenz- seen entscheidet die Mitte. Beim Bodensee ist dies bestritten, indem einige Staaten behaupten, der ganze See stehe im Kondominat der sämtlichen Uferstaaten. Die Bundesmitgliedschaft und die Bundesgebietsteile und -Grenzen können, da sie verfassungsmäßig fixiert sind, nur durch Verfassungs- gesetz geändert werden (Neichs-Verfassung Art. 78, s. z. B. bezüglich Helgo- lands das cit. Gesetz vom 15. Dezember 1890, S. 207 und Verordnung vom 22. März 1891, S. 21). Das Reich kann an der Integrität der Bundes- staatengebiete ohne Zustimmung der Einzelstaaten nichts ändern. Es hat das Bundesgebiet zu schützen. (Eingangsw. der Verf.-Urkunde). Ueber das Verfahren bei einer Grenzregulierung gegenüber dem Auslande s. Reichsgesetzblatt 1879, S. 307. 22. Januar 1902 S. 31. 32. Die Bundesfürsten und das Bundesgebiet find durch die 8§8§ 39, 94—98, 99, 135, 284, 3628, bezw. 80, 81 des Strafgesetzbuches ge- schützt. (S. auch Reichs-Verfassung Art. 11, 41, 47, 63, 65, 68. Paßges. § 9.) Das Bundesgebiet gilt rechtlich nicht als Ausland. (Gesetz vom 21. Juni 1869, S. 313.) Dasselbe bildet ein Zoll= und Handelsgebiet mit gemeinschaftlicher Zollgrenze. (NReichs-Verfassung Art. 33.) 2. Kapitel. Die Reichslande Elsaß und Lothringen. Durch Art. I. des am 3. März 1871 ratifizierten Präliminar-Friedens- vertrages zwischen Deutschland und Frankreich vom 26. Februar 1871 (R-G.-Bl. 1871, S. 215) hat Frankreich allen seinen Rechten und Ansprüchen auf die daselbst näher bezeichneten Gebiete zu Gunsten des Deutschen Reiches in Abs. 3 mit folgenden Worten entsagt: „Das Deutsche Reich wird diese Gebiete für immer mit vollem Souvbe- ränetäts= und Eigentumsrechte besitzen." Vorbehalten worden ist von Frankreich nur ein Rayon um Stadt und Festung Belfort, Art. 1 (R.-G.-Bl. 1871, S. 237). Dieser Vertrag wurde durch den endgiltigen Friedensvertrag vom 10. Mai 1871 (K.-G.-Bl. S. 223) bestätigt und in der Folge ist am 9. Juni 1871 das Gesetz betreffend die Vereinigung dieser Länder mit dem Deutschen Reiche (Seite 212) erlassen worden. Dieses Gesetz bestimmt nun: daß die bezeichneten Gebietsteile mit dem Deutschen Reiche für immer vereinigt werden und in den Motiven hiezu (Anl.-Bd. 3, S. 157) ist ausgeführt: „Die Wiedergewinnung von Elsaß-Lothringen ist das erhebende sichtbare Ergebnis der gemeinsamen kriegerischen Aktion von 1870/71, durch welche Deutsch- land, in Abwehr des franzöfischen Angriffs auf seine Unabhängigkeit, seine Einheit und Größe wiedergewonnen hat; es sind jene Lande der Siegespreis der Kämpfe, in welchen alle deutschen Stämme mit= und nebeneinander geblutet haben, das Bock, Staalzrecht. 4

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation