Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXXVII. Abschnitt. Das Finanzwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Kapitel. Die Reichsschulden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXXVII. Abschnitt: Das Finanzwesen. 781 Die Verminderung der Reichsanleihe erfolgt durch entsprechende Absetzung vom Anleihesoll. Soweit geeignete Anleihekredite nicht mehr offen stehen, wird über die Art der Schuldentilgung durch den Reichs- haushalts-Etat Bestimmung getroffen. Durch Gesetz vom 3. Juni 1906 S. 620 ist bezüglich der Tilgung der Reichsanleiheschuld in § 4 vorgeschrieben: Die Reichsanleiheschuld ist vom Rechnungsjahr 1908 ab alljährlich in Höhe von mindestens 38 vom Hundert des sich jeweils nach der Denkschrift über die Ausführung der Anleihegesetze ergebenden Schuld- betrags zu tilgen. Eine Absetzung vom Anleihesoll ist einer Tilgung gleichzuachten. X.#l. Die zur Schuldentilgung erforderlichen Beträge sind alljährlich durch den Reichshaushaltsetat bereitzustellen. |IXV. Die Verwaltung und Kontrolle der Reichsschulden. Bezüglich der Verwaltung der Reichs-Anleihen wurde durch Gesetz vom 19. Juni 1868 S. 339 vorgeschrieben, daß bis zum Erlaß eines definitiven Gesetzes über die Bundesschuldenverwaltung die Verwaltung der preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen und von derselben nach Maßgabe des preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1850 Gesetzes-Samml S. 57) zu führen sei und dabei bestimmt, daß die in § 6 dieses preußischen Gesetzes ausgesprochene unbedingte Ver- antwortlichkeit der Hauptverwaltung der Staatsschulden sich auch darauf erstrecke, daß eine Konvertierung der über die Anleihen ausgestellten Schuldverschreibungen nicht anders, als auf Grund eines, die Anleihen anordnenden oder zulassenden Gesetzes, und nachdem die erforderlichen Mittel bewilligt sind, vorgenommen werde. Die obere Leitung steht dem Bundeskanzler zu, soweit dieses mit der der Hauptverwaltung der Staatsschulden beigelegten Unabhängigkeit vereinbar ist. Der Direktor und die Mitglieder der Hauptverwaltung der Staats- schulden haben zu Protokoll zu erklären, daß sie den von ihnen nach § 9 des preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1850 geleisteten Eid auch für die ihnen übertragene Reichsschuldenverwaltung als maßgebend anerkennen. Dieses Protokoll ist dem Bundesrat und dem Reichstag vorzulegen. Bezüglich der Reichsschuldenverwaltung s. oben S. 168 und be- züglich der Reichsschuldenkommission s. oben S. 172. Im übrigen s. oben S. 776 Ziff. 3. 4. Kapitel. Die Gewährung von Darlehen. Durch Gesetz vom 23. Juli 1904 S. 329 ist dem Schutzgebiete Togo zum Zwecke des Baues einer Eisenbahn von Lome nach Palime ein Darlehen bis zum Höchstbetrage von 7,8 Millionen zur Verfügung gestellt worden.

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