Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: boettiger_geschichte_sachsen

Title:: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen.

Author:: Flathe, Heinrich Theodor

Place of publication:: Gotha

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1873

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: boettiger_geschichte_sachsen_erster_band_1867

Title:: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Erster Band: Von den frühesten Zeiten bis zur Mitte des sechzehnten Jahrhunderts.

Author:: Böttiger, Carl Wilhelm; Flathe, Heinrich Theodor

Volume count:: 1

Publisher:: Friedrich Andreas Perthes

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1867

Edition title:: Zweite Auflage

Scope:: 668 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite Abtheilung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Hauptstück. Das albertinische oder herzogliche Sachsen bis zur Erhebung eines seiner Herzöge zur kurfürstlichen Würde. 1485-(1547) 1553.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

z 206 Die Gewerbesteuern. 559 der Staatskasse zu leisten sind. Der Betrag der Abgabe wird nach Ablauf jedes Betriebsjahres für jede Eisenbahngesellschaft von der Regierung, in deren Bezirke die Direktion ihren Sitz hat, und für die in Berlin domizilierenden Eisenbahnen von dem Generaldirektor der direkten Steuern festgesetzt. Der Betrag ist dann an die Hauptkasse der betreffenden Regierung, beziehungs— weise an die Generalstaatskasse abzuliefern. Diese Bestimmungen finden auf sämtliche im Privateigentume stehenden Eisenbahnen Anwendung, soweit nicht in einzelnen Fällen durch Staatsverträge etwas anderes festgesetzt ist. Das Gesetz vom 30. Mai 1853 sprach nur von den im Besitze inlän- discher Gesellschaften befindlichen Bahnen, da es andere Privat- eisenbahnen damals nicht gab. Der Zweifel, der hieraus ent- stehen konnte, ob denn auch andere Privatbesitzer steuerpflichtig seien, wurde im bejahenden Sinne entschieden durch das Gesetz vbom 19. März 18676). Dieses dehnte die Steuerpflicht aus- drücklich aus auf sämtliche Eisenbahnen, welche sich nicht im Besitze des Staates oder inländischer Gesellschaften, also im Eigen- tume einzelner Privatpersonen oder ausländischer Gesellschaften efanden. Der Ertrag der Eisenbahnabgabe sollte nach dem Gesetze vom 30. Mai 1853 verwendet werden zur Amortisation der in den Eisenbahnunternehmen angelegten Aktienkapitalien derart, daß mittelst derselben Stammaktien der betreffenden Gesellschaft im ege des freien Verkehrs angekauft, die Zinsen und Dividenden zum gleichen Zwecke benutzt, die betreffenden Aktien aber für immer außer Kurs gesetzt werden sollten. Das Gesetz vom 21. Mai 1859n) hat jedoch diese Bestimmung insoweit aufgehoben, als ihr taatsverträge entgegenstehen. Diese gesamte Gesetzgebung über die Eisenbahnsteuer ist durch die Verordnung vom 22. September 18678) auch auf die neuen Provinzen ausgedehnt worden. Wenn jedoch eine bestehende Eisen- ahn seitens des Staates durch Vertrag oder Privilegium unter ereilassung von allen sonstigen Staatsabgaben zur Entrichtung einer bestimmten Abgabe an den Staat verpflichtet oder von — 6) GS. 1867, S. 465. !) GS. 1859, S. 343. :) GS. 1867, S. 1639.

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