Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Bollmann, Johannes

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Monograph

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_1904

Title:: Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Author:: Bollmann, Johannes

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Bremen

Publishing house:: G. A. von Halem

Document type:: Monograph

Collection:: Hanseatic City of Bremen.

Year of publication.:: 1904

Scope:: 259 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Abschnitt: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Das Bremische Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

3 Kommen also für die Darstellung des heutigen Bremischen Staatsrechts die Verfassungsgeschichte und die staatlichen Zustände der Zeit vor 1849 nicht unmittelbar in Betracht, so sind sie doch mittelbar wesentlich zur Erklärung heutiger Einrichtungen und Besonder- heiten Bremischen Staatsrechts; die Gesetzgeber von 1849 knüpften an an Vorhandenes, es gab die Motive für sie ab, sie benutzten es, freilich brachten sie neuen rechtlichen Geist in die alten Formen. Erübrigt sich somit für diese Darstellung ein weiteres Zurückgehen auf die Geschichte und Verfassungsgeschichte Bremen's, so soll doch ein kurzer Überblick der staatlichen Zustände in der letzten Zeit des alten Staates neben der Geschichte der Verfassungsgesetzgebung voraus- geschickt werden, wie denn auch bei den einzelnen Instituten, soweit es nötig schien, die geschichtliche Entwicklung berührt ist. § 2. Die Entwichlung der Premischen Verfassung. I. Der alte Staat. Die Tafel von 1433 und die neue Eintracht von 1534 wurden als Grundgesetze des alten Staates bezeichnet und bis in die Mitte des vorigen Jahrhunderts im Bürgereid als solche beschworen; Ver- fassungsgesetze in unserem Sinne waren sie nicht. Beide verdankten ihre Entstehung der Reaktion gegen innere Unruhen; Verhütung künftiger Zwistigkeiten, aus diesem Grunde Bestätigung der unantast- baren Obrigkeit des Rates als eines „vollmächtigen" 1) Strafen auf hochverräterische Auflehnung dagegen, Verbot von Versammlungen ohne Genehmigung des Rats usw., das war ihr wesentlicher Zweck und Inhalt. Beide bestätigen daneben „die alten löblichen Gewohn- heiten, Sitten, Freiheiten und Rechte“ der Gemeinheit, ohne sie auf- 1) Daß der Ausdruck „vollmächtiger“ Rat nicht sein absolutes Regiment, sondern seine unabhängige Stellung — die Vollmacht in sich selbst, nicht von der Gemeinde übertragen, — bezeichnen sollte, geht aus dem Zusammenhang hervor; auch im Aufstand der hundertvier Männer im Jahre 1530, als diese Anteil am Regiment begehrten, bestätigten sie den Rat als vollmächtig. v. Bippen, Geschichte der Stadt Bremen Bd. II S. 67. — Donandt, Geschichte der Demokratie S. 31: „Das Prinzip der Vollmächtigkeit des Rats blieb das Unwandelbare in diesem Wechsel, aber damit nur die intensive Kraft, nicht der Umfang seines Rechts.“

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