Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Bollmann, Johannes

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Monograph

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_1904

Title:: Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Author:: Bollmann, Johannes

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Bremen

Publishing house:: G. A. von Halem

Document type:: Monograph

Collection:: Hanseatic City of Bremen.

Year of publication.:: 1904

Scope:: 259 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Abschnitt: Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Kapitel: Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Die Verwaltung des Landgebietes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Das Landgebiet.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 54. Die Kreisorgane.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

137 Der Kreisausschuß ist Verwaltungsbehördei) für Kommunalangelegenheiten, außerdem sind ihm wichtige Geschäfte der Staatsverwaltung übertragen (unten § 55 II). In Kommunalsachen hat er 1. die Beschlüsse des Kreistages vorzubereiten und auszuführen, 2. die Kreisangelegenheiten zu verwalten, 3. die Kreisbeamten zu erneunen und ihre Geschäftsführung zu leiten und zu beaussichtigen (V. G. § 37). Die Berufung des Kreisausschusses erfolgt durch den Landherrn; dieser führt den Vorsitz; zur Beschlußfähigkeit ist die Anwesenheit dreier Mitglieder erforderlich.) Eine Geschäftsordnung erläßt der Senat. Der Landherr führt die laufenden Geschäfte des Kreisausschusses; er kann einzelne Angelegenheiten einem andern Mitglied übertragen. Er vertritt den Kreisausschuß nach außen; in Sachen, die keinen Aufschub dulden, kann er, auch wenn die Zuständigkeit des Aus- schusses gegeben ist, vorläufige Verfügungen erlassen vorbehaltlich der Entscheidung des Kreisausschusses über dagegen erhobene Vorstellungen (V. G. § 39). III. über Kreiskommissionen uud Kommissare V. G. §.414 f. § 55. Wirkungskreis der Kreisorgane; ihre Mitwirkung bei der Staatsverwaltung. I. Der eigene Wirkungskreis des Kreises erstreckt sich auf alle Angelegenheiten des Landgebietes und wird begrenzt einerseits durch die dem Staat vorbehaltenen Verwaltungsgebiete andererseits durch die lokalen Aufgaben der Gemeinden. Innerhalb dieses Rahmens können die Kreisorgane ihre Tätzgkeit im Interesse des Landgebietes ) Der Kreisausschuß ist nicht beschließendes Organ neben dem Kreistag wie der Stadtrat neben der Stadtverordnetenversammlung. Die Mitglieder des Kreisausschusses können auch Mitglieder des Kreistages sein, sind sie es nicht, so werden sie doch zu den Sitzungen geladen und haben beratende Stimme (V. G. § 31). Schön a. a. O. § 115t i. f. 2) In Angelegenheiten, an denen ein Mitglied oder ein naher Verwandter desselben interessiert ist oder in denen es in irgend einer Weise bereits tätig war, kann das Mitglied nicht mitwirken. Wird der Kreisausschuß dadurch beschlußunfähig, so ernennt der Senat für den Fall aus den zum Kreistag wählbaren Kreisangehörigen die zur Herstellung der Beschlußfähigkeit nötigen Stellvertreter (V. G. § 41).

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