Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_1904

Title:: Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Author:: Bollmann, Johannes

Place of publication:: Bremen

Publisher:: G. A. von Halem

Document type:: Monograph

Collection:: bremen

Publication year:: 1904

Scope:: 259 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: V. Abschnitt: Die Funktionen des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Kapitel: Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 73. Die Rechtsformen und Zwangsmittel der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

193 andere gemäß gesetzlicher Bestimmung im Verwaltungswege beigetrieben werden. Doch wird nur die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen im Verwaltungswege erledigt. Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andern Vermögensrechte, sowie in das unbewegliche Vermögen erfolgt als gerichtliche (§ 43, 44). Als Titel für die gerichtliche Zwangsvollstreckung genügt aber die von der Verwaltungs- behörde mit der Vollstreckungsklausel der Zivilprozeßordnung § 726 versehene Anweisung (gemäß Zivilprozeßordnung § 801; Gesetz § 23). § 74. Organisation der Verwaltung.) In den größeren Staaten ist die Verwaltung sachlich in wenige große Gebiete unter je einem Ministerium geteilt. Die andern Behörden sind ihnen hierarchisch untergeordnet. Die Verwaltung ist zentralistisch: der Wille der Zentrale dringt ungehindert bis an die Peripherie. Nur die eigene, kommunale Verwaltung der Kommunal= verbände steht als Selbstverwaltung dezentralisiert außerhalb dieser staatlichen Verwaltungsorganisation. In Bremen ist die Staatsverwaltung zum großen Teil Selbst- verwaltung, Dezentralisation herrscht vor. Die Behördenorganisation ist nicht eine Pyramide mit dem Senat an der Spitze; um den Senat herum steht ein Kranz von Deputationen und andern Selbst- verwaltungsbehörden mit amtlicher Selbständigkeit, jede die Spitze ihres Ressorts, das Ende des Instanzenzuges, über dem Ganzen nur das formelle Oberaufsichtsrecht des Senats (oben S. 51, S. 94). Eine sachliche Zusammenfassung in wenige große Verwaltungs- zweige fehlt. Die alleinige Verwaltung des Senats ist gegliedert unter eine Reihe von Senatskommissionen; die übrige Verwaltung besorgen 22 ständige Deputationen und noch verschiedene andere Be- hörden der Selbstverwaltung neben einander. Die Einheit in der Vielheit bilden — abgesehen von dem Oberaufsichtsrecht des Senats — die regelmäßig mehreren verwandten Verwaltungszweigen an- gehörenden senatorischen Mitglieder persönlich.?) 1) Für Hamburg: Revidiertes Gesetz über die Organisation der Ver- waltung v. 2. Nov. 1896. — Das Gesetz zählt zwölf Verwaltungszweige, denen der Senat allein oder unter Zuziehung von Vertretern der Gewerbe- und Handelskammer (2) vorsteht, auf und 23 Deputationen. 2) Eine Kritik der Organisation und Reformversuch an Haupt und Gliedern: Verh. 1877 S. 357; 1878 S. 370. 13

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