Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_1904

Title:: Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Author:: Bollmann, Johannes

Place of publication:: Bremen

Publisher:: G. A. von Halem

Document type:: Monograph

Collection:: bremen

Publication year:: 1904

Scope:: 259 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VI. Abschnitt: Einzelne Zweige der Staatsverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Kapitel: Die Staatsverwaltung und das wirtschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die einzelnen Erwerbszweige.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 88. Die Landwirtschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

223 das Gesetz, die Verkoppelungen und Gemeinheitsteilungen im Land— gebiet betreffend, vom 21. Mai 1873 — sämtlich in der Fassung vom 23. Dezember 1899 (S. 314, 327, 337).) Vorschriften zum polizeilichen Schutz der Landwirtschaft enthält die Feldpolizeiordnung vom 20. Oktober 1887 (S. 95). Für die Pflege der landwirtschaftlichen Interessen besteht die Kammer für Landwirtschaft als Staatsorgan (oben § 38). V. Kapitel: Die Staatsverwaltung und das geistige Leben. i89. Das Unterrichtswesen. „Die Organisation und Verwaltung des Schulwesens und der Einrichtungen für Volksbildung überhaupt nach den näheren Be- stimmungen des Gesetzes“ ist nach der Verfassung gemeinschaftliche Sache von Senat und Bürgerschaft (§ 57e). Das üffentliche Unter- richtswesen ist grundsätzlich Gemeindeangelegenheit; seine Organisation daher verschieden für die Stadt Bremen, für die Hafenstädte, für die Landgemeinden. Ein allgemeines Schulgesetz fehlt. I. Staatliche Zentralbehörde ist die „Senatskommission für das Unterrichtswesen“ (früherer Name „Scholarchat“ durch Bekanntmachung v. 3. Mai 1885 geändert). Sie übt die obrigkeitlichen Rechte des Senats insbesondere auch die Aufsicht über das Schulwesen der Hafenstädte und des Landgebietes aus (bis 1876 für letzteres: die Senatskommission für die kirchlichen Angelegenheiten). Der Senatskommission stehen — seit 1892 — der Schulrat und der Schulinspektor als staatliche Schulaufsichtsbeamte zur Seite. II. Das Schulwesen der Stadt Bremen verwaltet die Schuldeputation (Deputationsgesetz § 55—63), der die Mitglieder der Senatskommission für das Unterrichtswesen als Kommissare des Senats angehören. Ihr Wirkungskreis erstreckt sich auf sämtliche Schulen der Stadt, auch auf die Privatschulen mit Ausnahme der 1) Bezüglich der Entwicklung der Gesetzgebung und des Inhalts der Gesetze muß verwiesen werden auf Post, Bremisches Privatrecht Bd. III §8 66 f., Bd. IV S. 152 ff.

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