Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_1904

Title:: Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Author:: Bollmann, Johannes

Place of publication:: Bremen

Publisher:: G. A. von Halem

Document type:: Monograph

Collection:: bremen

Publication year:: 1904

Scope:: 259 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Abschnitt: Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kapitel: Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Rechtsstellung des Senats.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 19. Die Geschäftsbehandlung im Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

54 die nicht zu dem besonderen Geschäftskreis einer ständigen Behörde gehören. Die Beschlüsse im Plenum werden mit Stimmenmehrheit gefaßt. 2. Dem Senat sind Hülfskräfte durch die Anstellung von vier!) Senatssekretären beigegeben; sie werden vom Senat gewählt. Ihnen liegt ob die Protokollführung im Senat, die Leitung und Beaufsichtigung der Regierungskanzlei. Einer ist als Archivar tätig. Sie können zur Unterstützung der Senatsmitglieder in bestimmten Geschäftszweigen verwandt, auch in geeigneten Fällen zur Teilnahme an Deputationssitzungen ohne Stimmrecht zugezogen werden (Beschluß von Senat und Bürgerschaft in Verh. 1898 S. 678 f., 700); die Protokollführung in den Deputationen kann ihnen übertragen werden (§ 13 des Deputationsgesetzes in der Fassung vom 9. November 1898). Eine Vertretung der Senatsmitglieder nach außen durch sie ist aus- geschlossen. Eingaben an den Senat, mit Ausnahme der dienstlichen Ein- gaben von Behörden, öffentlichen Körperschaften und Beamten, sind stempelpflichtig (Gesetz betr. die Stempelabgaben vom 25. Dezember 1896 § Ze, 10 u. 2). Über die Gebühren für Sienatsbeschlüsse: Bekanntmachung vom 1. April 1892 (S. 91). II. Kapitel: Die Rürgerschaft. A. Die Zusammensetzung der Bürgerschaft. § 20. GSeschichtliches; Mitgliederzahl. I. Die Bürgerkonvente vor 1848 waren ein von der heutigen Bürgerschaft von Grund aus verschiedenes Gebilde.?) Sie bestanden nicht aus Vertretern des ganzen Volkes; die Mitglieder bestimmter Korporationen, Elterleute, Diakonen, größere Kaufleute, andere wohl- habende Bürger der Stadt waren nach Einladung des Senats zum Erscheinen auf den Bürgerkonventen berechtigt. 1) seit 1898; vorher drei. Die Festsetzung der Zahl der Senatssekretäre und ihres Gehaltes im Senatsgesetz § 30, 36 ist aufgehoben durch Gesetz vom 9. November 1898 (S. 110). 2) oben § 2. Nach dem Bericht der Deputation in Verfassungsangelegen- heiten von 1837 (S. 53, 57) betrug damals die Zahl der Konventsberechtigten ungefähr 460; von diesen erschien regelmäßig etwa der 4. Teil.

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