Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_1904

Title:: Bremisches Staats- und Verwaltungsrecht.

Author:: Bollmann, Johannes

Place of publication:: Bremen

Publisher:: G. A. von Halem

Document type:: Monograph

Collection:: bremen

Publication year:: 1904

Scope:: 259 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Abschnitt: Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel: Die Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Zusammensetzung der Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wählerklassen, Wahlbezirke.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

650. Hiernach entspricht die Zahl der Bezirke in jeder der Klassen fünf bis acht der Hälfte der Zahl ihrer Vertreter, da bei jeder halbschichtigen Erneuerung der Bürgerschaft jeder Bezirk einen Ver- treter wählt. Jeder Bezirk hat also — bei gleicher Einteilung — zwei Vertreter. Dadurch ist die Möglichkeit von Doppelwahlen ge- geben, wenn z. B. ein Vertreter ausscheidet und für den andern die regelmäßige Ergänzungswahl stattfinden muß. Nach dem Gesetz sind dann beide Vertreter des Bezirkes in einer Wahlhandlung zu wählen. Wer die meisten Stimmen erhält, gilt für die längste Mandatsdauer gewählt (Wahlordnung N. 12). Von grundlegender Bedeutung für die Einteilung in Wahl- abteilungen (das sind Klassen und Wahlbezirke zusammengefaßt Gesetz § 5) sind zwei Bestimmungen: 1. Niemand darf das ihm etwa in mehreren Klassen oder Bezirken zustehende Wahlrecht in mehr als einem ausüben;) dies schließt natürlich nicht aus, daß die Urwähler der dritten Klasse, die zum Gewerbekonvent wählenden Gewerbetreibenden, selbst in der vierten oder einer der folgenden Klasse direkt zur Bürgerschaft wählen. 2. Der zu wählende Vertreter braucht nicht in der Gemeinde oder dem Bezirk zu wohnen und nicht zu der Wahlabteilung zu gehören, zu welcher die Wähler gehören. Die Wähler der vierten Klasse können also einen Gelehrten wählen, die der fünften Klasse in Vegesack einen in Bremerhaven wohnenden Vertreter usw. § 23. Die Wahlen (die Einzelheiten siehe in der Wahlordnung). Die Anordnung und Leitung der Wahlen erfolgt durch die Wahldeputation (Deputationsgesetz § 54 N. H).2) Sie bestimmt die Wahltermine für die einzelnen Abteilungen (Wahlordnung N. 1); keineswegs finden die Wahlen wie die Reichs- tagswahlen an einem Tage statt. 1) Anders in Hamburg wo z. B. ein Notabler auch noch als Grund- eigentümer und bei den Wahlen aller Steuerzahler sein Wahlrecht ausüben kann. 2) In Hamburg (Verfassung Art. 40, 43) ordnet der Senat die Wahlen an; in Lübeck sind die Wahltage in der Verfassung (Art. 30) bestimmt.

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