Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck. (27)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Editor:: Laband, Paul; Jellinek, Georg; Piloty, Robert

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_luebeck_1914

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Author:: Bollmann, Johannes

Volume count:: 27

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: bremen; luebeck

Publication year:: 1914

Scope:: 228 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel: Die einzelnen Verwaltungszweige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Der Staat und das wirtschaftliche Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 65. Wege und Eisenbahnen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

170 Die Verwaltung. l65 burg v. 15. Dez. 1911 (S. 205); von Hann.-Münden bis zur Kaiserbrücke in Bremen: in Abänderung der Additionalakte zur Weser-Schiffahrtsakte laut Bek. v. 16. März 1907 (S. 31); auch Abkommen der Weseruferstaaten über Erteilung von Schiffs- patenten, die Untersuchung der Schiffe und Abänderung der polizeilichen Vorschriften laut Bek. v. 1. Okt. 1911 (S. 167). 2. Lübeck hat im Interesse seines Schiffsverkehrs den unter seiner Stromhoheit stehenden Unterlauf der Trave durch Korrektionen verbessert, sowie auf Grund Vertrages mit Preußen vom 4. Juli 1893 (II, S. 266) den Bau des Elbe-Travekanals ausgeführt, und seine Verwaltung und Unterhaltung übernommen 1). Für die Benutzung des Kanals wird eine Schiffahrts= und Flößerei- abgabe (Tarif v. 18. Juni 1903) erhoben. Den Schleppbetrieb im Kanal hat Lübeckin Regie übernommenz; er steht unter Verwaltung der Handelskammer (oben S. 125). Für den Verkehr im Kanal gilt die Schiffahrtspolizeiverordnung vom 28. August 1901 (S.88); die Ausübung der Schiffahrtspolizei im Kanal geschieht durch den lübeckischen Wasser- bauinspektor und die ihm unterstellten Beamten (Bek. v. 4. Sept. und 16. Dez. 1901). Ueber die Benutzung der Häfen und den Schiffahrtsver- kehr auf der Trave bestimmt die Hafen= und Revier-O. v. 17. Aug. 1904 (S. 160) mit Nachträgen. Die Aufsicht über die Häfsen und das Stromrevier versehen in Trave- münde der Lotsenkommandeur und die Lotsen, in Lübeck der Hafenmeister und seine Gehilfen. Ueber die Fürsorge für den Schutz der Hafenarbeiter: G. v. 29. Juni 1910 (S. 111). Ueber die „Schiffahrtsabgaben"“ — Hafengeld und Lotsengeld — G. v. 21. Juli 1906 (S. 100). Die Verwaltung des Lotsenwesens und der Leuchtfeuer untersteht der Baudeputation; über das Lotsenwesen: G. v. 5. Sept. 1909 (S. 280). Die Geschäfte des Seemannsamtes sind dem Polizeiamt übertragen (G. betr. die Musterungsbehörde und das Seemannsamt v. 9. Mai 1894 II, S. 242); für Stran- dungsangelegenheiten ist ein Strandamt gebildet (V. v.17. Sept. 1879, S. 335; Nach- trag v. 5. Dez. 1906 S. 263) sowie auf Grund des RG. über die Untersuchung von Seeunfällen ein Seeamt in Lübeck (V. v. 17. Dez. 1877 I, S. 262). § 65. Wege und Eisenbahnen. I. 1. Für das Wegewesen in Bremen gilt die Wege-O. v. 28. Okt. 1909 (S. 317). Danach liegt die Wegepflicht bei den Heerstraßen dem Staate, bei Landstraßen dem Kreise in Gemeinschaft mit der betr. Landgemeinde, bei Nebenstraßen und Feldwegen den Landgemeinden, bei Interessentenwegen dem Eigentümer ob. Die Kreisorganisation (oben § 43) ist für das Wegewesen von besonderer Bedeutung. Die Kreisorgane beschließen über An- legung und Verbesserung von Landstraßen, Nebenstraßen und Feldwegen (Näheres W. F 15). Der Kreisausschuß beaufsichtigt die Landgemeinden in der Unterhaltung ihrer Wege. Die Gemeindevorsteher, unterstützt durch Wegegeschworene, üben in ihrem Bezirk die Wegepolizei (WO. § 35, 40). Zur Anlegung und Unterhaltung von Feld- und Interessentenwegen können Wegegenossenschaften gebildet werden. 1) Näheres: Rehder, Bauliche und wirtschaftliche Entwicklung der Lüb. Schiffahrtsstraßen und Hafenanlagen in Z. f. Lüb. Geschichte, Bd. 11, S. 339 (1909). Ueber die Stromhoheit Lübecks auf der Trave und ihre Entwicklung die kommiss. Entsch, des RG. v. 21. Juni 1890, abgedr. Z. f. Lüb. Geschichte, Bd. 6, S. 243 f. Ueber das vom Lüb. Staate auf Grund seines Stromhoheits- rechtes den Anliegern verliehene Lösch= und Laderecht: H#G Z. 1894, n. 129.

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