Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck. (27)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Editor:: Laband, Paul; Jellinek, Georg; Piloty, Robert

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_luebeck_1914

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Author:: Bollmann, Johannes

Volume count:: 27

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: bremen; luebeck

Publication year:: 1914

Scope:: 228 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Allgemeiner Charakter beider Staaten und ihrer Verfassungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 5. Charakter der Verfassungen; Staatsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

20 Die Grundlagen des Staates. l 6 gern in der täglichen Arbeit im Staat, in dieser Selbst- verwaltung, auf der hier die Staatsverwaltung beruht, liegt die Eigentümlichkeit und der Vorzug der hanse- städtischen Selbständigkeit. Sie gibt aber dem Senat und der Bürger- schaft eine wesentlich andere Stellung, als Regierung und Parlament in den deutschen Monarchien sie besitzen, und läßt damit den Verfassungsgrundsatz, daß die Staats- gewalt nicht dem Senat allein, sondern Senat und Bürgerschaft gemeinsam zustehe, auch innerlich berechtigt erscheinen 1). Von den Verfassungen der drei Hansestädte hat die bremische in ihrer weiteren Ausgestaltung dem Grundsatze der Gleichberechtigung der Bürgerschaft im weitesten Maße Raum gegeben. Vor allem hat sie die Selbstverwaltung in den Deputationen aufs engste mit der Organisation des Staates selbst verknüpft; die Deputationen in Bremen sind gemeinschaftliche Ausschüsse von Senat und Bürgerschaft, so daß auch die Verwaltung ihrem gemeinsamen Wirken untersteht (Brem. Verf. § 59, unten § 25), während in Hamburg und Lübeck die Bürgerschaft nur bei der Wahl der bürgerlichen Deputierten einen mehr oder weniger großen Einfluß ausübt (unten §& 28). Auch in anderen Einzelheiten, so in dem größeren Einfluß der Bürgerschaft bei den Senats- wahlen, den Beschränkungen des Senats in der Justizverwaltung u. a. weist die bremische Verfassung mehr demokratische Züge auf, die zum Teil wenigstens in ihrer geschichtlichen Entwicklung aus der radikalen Verfassung von 1849 ihre Erklärung finden (oben S. 9 f.). Dritter Abschnitt. Die Grundlagen des Staates. 8 6. A. Das Staatsgebiet. 1. Der Bremische Staat besteht aus der Stadt Bremen und dem „mit derselben verbundenen Gebiet“ (Brem. Verf. § 1); das letztere wird gebildet aus den beiden Hafenstädten Vegesack und Bremerhaven und dem Landgebiet 2). Das Staatsgebiet hat einen Flächeninhalt von 256,39 qckm. Von den 313 433 Einwohnern des Gebietes wohnten in der Stadt Bremen 260 166 (Nov. 1912). Das Staatsgebiet bildet keine räumlich geschlossene Einheit; die Hafenstadt Bremerhaven ist eine Enklave in der preußischen Provinz Hannover; von dieser ist auch Vegesack auf der Landseite umgeben. Veränderungen des Gebietes sind mehrfach — zuletzt noch 1905 — durch die Verträge mit Preußen — früher Hannover — über den Erwerb und die Erweiterung des Distrikts von Bremer- haven erfolgt 3). 1) In diesem Sinne erblickt auch eine Entsch, des Lüb. L G. v. 22. Dez. 1883, abgedr. Hans. E. in Strafs. Bd. I, S. 355, Anm., in dem Grundsatz des Art. 4 der Lüb. Verf. einen Ausdruck dafür, daß auch bei der Verwaltung die Bürgerschaft mehr Rechte habe, als die Landtage in den deutschen Monarchien, vor allem durch ihre Beteiligung bei der Wahl der bürgerlichen Deputier- ten. Ferner Lüders a. a. O., S. 16 f. v 2) Näheres: Buchenau, Die freie Hansestadt Bremen und ihr Gebiet, 3. Aufl. 1900; auch unten, § 39 f. — Das Staatsgebiet von Hamburg umfaßt 414,59 qkm; die Einwohner- schaft betrug (1. Dez. 1910) 1 014 664; davon entfielen 931 035 auf die Stadt Hamburg. Danach hat Bremen von den 3 Städten das kleinste Gebiet, während es der Einwohnerzahl nach in der Mitte steht. Entsprechend betrug der Bedarf des ordentlichen Budgets 1912: in Hamburg 182,3, in Bremen 47,7, in Lübeck 16,9 Mill. Mk. 3) Den Anfang zum Erwerb des Gebietes an der Unterweser bildete der Vertrag mit Han- nover v. 11. Jan. 1827 (oben S. 3). Die letzte wesentliche Vergrößerung erfolgte durch V.

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