Verfassung und Verwaltung der freien Hansestadt Bremen.

Bollmann, Johannes

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Monograph

Persistent identifier:: bollmann_v_v_bremen_1909

Title:: Verfassung und Verwaltung der freien Hansestadt Bremen.

Author:: Bollmann, Johannes

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Hanseatic City of Bremen.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 186 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

76 Fünftes Kapitel. Organisation der Verwaltung. Die Gemeindeangehörigkeit der Stadt Bremen (G. v. 2. Juni 1871) setzt bremische Staatsangehörigkeit voraus und wird im übrigen durch Aufenthalt, Ver- ehelichung und Abstammung nach Maßgabe des Reichs- gesetzes über den Unterstützungswohnsitz mit diesem erworben und entsprechend verloren (unten § 49, II). Organe der Stadtgemeinde sind der Senat und die Stadtbürgerschaft; letztere umfaßt die von „den städtischen Wählern“ gewählten Bürgerschafts- mitglieder, welche Angehörige der Stadtgemeinde sind. Die Vertreter der ersten bis vierten Wahlklasse für die Bürgerschaft werden als städtische Vertreter an- gesehen; in Deputationen für stadtbremische Angelegen- heiten wählen nur sie ihre Vertreter. Eine sachliche Aussonderung der stadtbremischen Verwaltungssachen ergibt sich auf den Gebieten, wo die anderen Gemeinden, wie im Schulwesen, Armen- wesen u. a., Ihre eigene Verwaltung ausüben, von selbst. Doch fehlt überall die Trennung in finanzieller Be- ziehung. Die Kosten der stadtbremischen Verwaltungen belasten den Staatshaushalt; diesem fließen auch die besonderen, in der Stadt Bremen erhobenen Steuern zu (Näheres unten § 51). Eine weiter gehende Trennung von Stadt und Staat, wie die Verfassung sie schon vorsieht (§ 78 f.), ist häufig erwogen, aber immer auf- gegeben, da die Schwierigkeit der Auseinandersetzung und des dann erforderlichen komplizierten Verwaltungs- apparates in keinem Verhältnis zu den Vorteilen zu stehen scheinen. § 35. Die Hafenstädte Vegesack und Bremerhaven (Verf. der Stadtgemeinden v. 18. September 1879), I. Die staatliche Verwaltung. Die beiden Hafenstädte bilden jede einen be- sonderen Amtsbezirk für die staatliche und eine selb- ständige Gemeinde für ihre kommunale Verwaltung.

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